Pläne abgespeckt

Svazeks großer Wurf bei den Kindergärten schrumpft

Auch das „Berndorfer Modell“ ist für Svazek wegen der diversen Budgetlöcher derzeit in weite Ferne gerückt.(Bild: Markus Tschepp)

Wegen der Budgetnot des Landes und der Gemeinden wird ein geplantes neues Gesetz für Salzburgs Kindergärten abgespeckt. Auch die Umsetzung des „Berndorfer Modells“ ist derzeit nicht realistisch.

Einigermaßen ernüchtert ist FPÖ-Chefin Marlene Svazek nach knapp zwei Jahren in der Landesregierung. Nach ihrem Start als Verantwortliche für die Kindergärten kündigte sie ziemlich schnell ein neues Kinderbetreuungsgesetz an. Das sollte ein „großer Wurf“ werden, der die Kinderbetreuung auf neue Beine stellt. In Begutachtung ist das schon für 2024 geplante Gesetz noch immer nicht.

Es dürfte auch deutlich weniger ambitioniert ausfallen. „Dieser ganz große Wurf wird es nicht“, sagte Svazek am Mittwoch im Landtag auf eine Anfrage von Simon Heilig-Hofbauer (Grüne). Es scheitere am fehlenden Geld. Die Ausgaben für die Kinderbetreuung sind zuletzt bei Land und Gemeinden stark angestiegen. In Zeiten zahlreicher Budgetlöcher ist jetzt einfach kein Geld mehr vorhanden. Aktuell wird verhandelt, was noch umsetzbar ist.

Das „Berndorfer Modell“ mit einer Prämie für Familien, die ihre Kinder zu Hause betreuen, hat mit dem neuen Gesetz übrigens nichts zu tun. Aufgrund der Budgetnöte ist aber auch dieses Modell in weite Ferne gerückt.