Neue EU-Kommission
Von der Leyens Kandidaten meistern erste Hürde
Ursula von der Leyens neues Team hat seine erste Hürde im EU-Parlament gemeistert. Der Justizausschuss stellte bei keinem der Amtsanwärter finanzielle Interessenskonflikte fest, wie das Parlament in Straßburg am Donnerstag mitteilte.
Abgeordnete von Grünen und Linken kritisierten allerdings, es gebe „noch zahlreiche offene Fragen“, so etwa ein Abgeordneter der deutschen Grünen im Justizausschuss, Sergey Lagodinsky. Zusammen mit weiteren Abgeordneten verließ Lagodinsky nach eigenen Angaben „aus Protest“ den Sitzungsraum. Er warf den Konservativen und Liberalen im Parlament vor, über mögliche Interessenskonflikte hinwegzusehen, „um ihre eigenen Kandidaten zu retten“.
Kritik und Forderung nach mehr Befugnissen des Parlaments
Bei ihrer Prüfung müssen sich die Abgeordneten auf eine Selbstauskunft der designierten Kommissarinnen und Kommissare verlassen, wegen fehlender Informationen hatte der Justizausschuss bereits Nachfragen gestellt. Das Parlament könne seine Aufgabe „nur erfüllen, wenn es umfänglich informiert ist“, kritisierte deshalb auch der deutsche SPD-Abgeordnete im Justizausschuss, René Repasi. Er forderte, das Verfahren zu ändern und dem Parlament mehr Befugnisse zu verschaffen.
Nun müssen sich Kandidaten Hearings stellen
Die nächste Hürde für von der Leyens Team sind die Anhörungen in den Fachausschüssen des Parlaments vom 4. bis zum 12. November. Das Hearing des designierten österreichischen EU-Kommissars Magnus Brunner (ÖVP) findet am 5. November statt. Anschließend muss das Parlament die gesamte Besetzung der nächsten Kommission in einer Abstimmung bestätigen.
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