Do, 15. November 2018

"Femizid" neues Delikt

16.03.2013 12:25

Einigung in letzter Minute bei UNO-Frauenkonferenz

In letzter Minute ist auf der großen Konferenz der Vereinten Nationen zu den Rechten von Frauen doch noch eine Einigung erzielt worden. Die mehr als 2.000 Vertreter von fast 200 Regierungen verabschiedeten am Freitagabend in New York eine Erklärung, die Frauen weltweit die gleichen Rechte einräumen soll wie Männern. Zuvor hatte es vor allem von muslimischen Staaten, aber auch von Russland und dem Vatikan erheblichen Widerstand gegeben.

Das Papier schreibt die Pflicht der Staaten fest, die Rechte von Frauen und Mädchen genauso zu schützen wie die von Männern und Burschen. Die sexuelle Selbstbestimmung aller Menschen wurde ebenso festgehalten wie das Recht auf gynäkologische Versorgung. Die muslimischen Länder konnten sich nicht mit einer Ausnahmeregelung durchsetzen, mit der die Rechte von Frauen aufgrund "kultureller Besonderheiten" eingeschränkt werden können.

Proteste muslimischer Frauen für kulturelle Unterschiede
Während der Konferenz protestierten neben den Muslimbrüdern in Ägypten auch zahlreiche Frauen in muslimischen Ländern gerade aus diesem Grund gegen das Frauenrechtsdokument (im Bild Proteste in Libyen).

Dennoch hatten vor allem westliche Staaten, deren Forderungen noch weitergegangen waren, Kompromisse hinnehmen müssen. So gibt es zwar ein Recht auf Sexualkundeunterricht, das letzte Wort haben aber die Eltern. Und im Vertragstext heißt es nicht einfach "alle Geschlechter", sondern "Frauen und Mädchen" - viele Teilnehmer hatten nicht gewollt, dass eine Unterscheidung überhaupt gemacht wird.

"Femizid": Mord an Frauen, weil sie Frauen sind
In New York hatten Tausende Delegierte der 193 UN-Staaten und noch einmal Vertreter von 6.000 Organisationen fast zwei Wochen lang über das Vertragswerk verhandelt. Unter anderem verständigte man sich darauf, künftig von einem "Femizid" zu sprechen, wenn Frauen allein wegen ihres Geschlechts ermordet werden. Bei den entscheidenden Elementen der Abschlusserklärung hatte es aber bis kurz vor Ende keinen Kompromiss gegeben. Die Einigung kam erst in letzter Minute.

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