Aufenthaltsverbot

Polizei beendet Lesung Sellners in Deutschland

Martin Sellner besuchte zuletzt deutsche Städte, um aus seinem Buch zu lesen.(Bild: AFP/APA/Alex HALADA)

Die Polizei hat in der Gemeinde Neulingen in Baden-Württemberg eine Lesung des österreichischen rechtsextremen Autors Martin Sellner gestoppt – und ein Aufenthaltsverbot für ihn ausgesprochen. 

Dies habe der Verhinderung von Straftaten gedient, hieß es in einer Mitteilung des Polizeipräsidiums Pforzheim. Sellner schrieb, die Polizei habe seine Lesung „gesprengt“ und ihm einen Platzverweis für den gesamten Ort erteilt.

Die Polizei teilte mit, bereits seit Bekanntwerden des Termins der Veranstaltung habe es einen „stetigen und engen Austausch mit den jeweiligen Behörden und den Städten sowie Landkreisen des Präsidiums“ gegeben.

Über Martin Sellner

Sellner war der Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich. Er besuchte zuletzt deutsche Städte, um aus seinem Buch zu lesen. Sein Auftritt in Saarbrücken am Donnerstagabend beschäftigte ebenfalls die Polizei: Dort wird wegen eines möglichen verbotenen Hitlergrußes gegen ihn ermittelt – den er bei einer Gegendemo der „Omas gegen Rechts“ gezeigt haben soll.

Verbot vor Veranstaltungsbeginn ausgehändigt
In Absprache mit der Gemeinde Neulingen sei auf der Rechtsgrundlage des Polizeigesetzes Baden-Württemberg ein befristetes Aufenthaltsverbot für den Bereich der Gemeinde erlassen worden. Das Verbot sei am Abend unmittelbar nach Veranstaltungsbeginn des nicht-öffentlichen Treffens ausgehändigt worden. Sellner habe im Anschluss den Veranstaltungsraum verlassen und sei der Verfügung nachgekommen.

Demonstration verlief friedlich
Die Polizei teilte zudem mit, dass in der Pforzheimer Innenstadt am späten Nachmittag eine angemeldete Versammlung stattgefunden habe. Diese sei friedlich verlaufen, an ihr seien bis zu 70 Personen beteiligt gewesen.