Fr, 16. November 2018

"Italien am Abgrund"

06.12.2012 14:07

Berlusconi bereit zur "Rückkehr in die politische Arena"

Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi ist dazu bereit, Spitzenkandidat für die Parlamentswahlen nächstes Jahr zu werden. "Ich werde von Forderungen meiner Anhänger überhäuft, so rasch wie möglich meine Rückkehr in die politische Arena anzukündigen. Die Situation ist dramatisch, Italien steht am Rande des Abgrundes", so Berlusconi am Mittwochabend. In den nächsten Tagen werde er seine konkreten politischen Pläne mitteilen. Beobachter rechnen mit einem Comeback des 76-Jährigen.

Berlusconi klagte über die schwierige Wirtschaftslage in seiner Heimat. "Die Wirtschaft ist im Würgegriff der Rezession, Italien hat eine Million Arbeitslose mehr, die Verschuldung wächst, die Kaufkraft bricht ein und der Steuerdruck hat ein unerträgliches Niveau erreicht", berichtete der Medienzar am Ende eines Treffens mit dem Funktionären seiner Mitte-rechts-Partei "Volk der Freiheit" (PdL).

"Man kann einfach nicht mehr so weitermachen"
"Die Familien leben in der Angst, weil sie nicht die von der Regierung Mario Monti eingeführte Immobiliensteuer zahlen können. Die Unternehmen schließen, die Baubranche ist zusammengebrochen, der Automarkt ist zerstört. Ich kann nicht erdulden, dass mein Land in eine rezessive Spirale ohne Ende fällt. Man kann einfach nicht mehr so weitermachen. Diese schmerzhaften Tatsachen beeinflussen die Beschlüsse, die wir alle zusammen in den nächsten Tagen ergreifen werden", so Berlusconi.

Die PdL befindet sich seit dem Ende von Berlusconis Amtszeit vor einem Jahr in einer tiefen Krise. Gerüchte, nach denen der 76-Jährige zum sechsten Mal in 18 Jahren für das Amt des Regierungschefs kandidieren und eine neue Mitte-rechts-Partei gründen wolle, halten "Volk der Freiheit" seit Wochen in Atem.

Vertrauensleute Berlusconis wie Ex-Kulturminister Giancarlo Galan drängen den Medienmogul, wieder zu kandidieren. "Ich hoffe aus ganzem Herzen, dass Berlusconi die Partei neu gründet und als Spitzenkandidat am Wahlkampf teilnimmt. Das ist der einzige Weg, um unseren politischen Niedergang zu stoppen. Eine neue Partei könnte frische Kräfte mobilisieren und unsere enttäuschten Anhänger wieder zu den Urnen bringen, denn die alte PdL ist nicht mehr in der Lage, die Menschen zu begeistern", sagte Galan.

Nur Sitz im Parlament sichert Berlusconi Immunität
Nachdem er wegen Steuerbetrugs im Oktober zu vier Jahren Haft verurteilt wurde, ist Berlusconi gezwungen, sich zumindest einen Sitz im Parlament zu sichern, um die Immunität zu erhalten, die in Italien Parlamentariern gewährt wird. Der 76-Jährige befürchtet jedoch Pläne der Regierung Monti, noch bis zum Frühjahr ein Gesetz durchzubringen, das die Kandidatur von erstinstanzlich verurteilten Personen für die Parlamentswahlen verbietet. Mit dem neuen Gesetz für "saubere Wahllisten" würde Berlusconi auf seine Kandidatur für einen Sitz im Parlament verzichten müssen.

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