So, 24. Juni 2018

Schwaches Ergebnis

05.12.2012 10:30

Ueli Maurer ist neuer Präsident der Schweiz

Die Bundesversammlung der Schweiz hat am Mittwoch den Bundesrat für Verteidigung (Minister, Anm.) Ueli Maurer (Bild), zum Bundespräsidenten für das kommende Jahr gewählt. Der 62-Jährige erzielte das drittschlechteste Resultat der letzten 50 Jahre in der Eidgenossenschaft. Er übernimmt das Amt von der derzeitigen Präsidentin Eveline Widmer-Schlumpf.

Bis auf die Grünen wurde Maurer offiziell von allen Fraktionen unterstützt. Die Öko-Partei nahm dem nationalkonservativen Politiker seine Kritik an den bilateralen Verträgen übel, wie Co-Präsidentin Regula Rytz der Nachrichtenagentur sda sagte. Mitte November hatte der Verteidigungsminister dazu aufgerufen, internationale Verträge zu hinterfragen - insbesondere die bilateralen Abkommen mit der Europäischen Union.

Trotz offizieller Wahlempfehlung stimmten auch die anderen Fraktionen nicht geschlossen für Maurer, der von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) vorgeschlagen worden war. Von den 202 gültigen Stimmen gingen 148 an Maurer.

Amtsalter entscheidend bei Wahl des Präsidenten
Der neue Bundespräsident war seit Anfang 2009 Mitglied der Regierung. Wie es die Tradition verlangt, werden die Bundesräte unter Berücksichtigung ihres Amtsalters zum Staatschef gewählt. Das Parlament hat in der Folge lediglich die Aufgabe, seine Zustimmung für den Kandidaten zum Ausdruck zu bringen.

Als Bundespräsident leitet Maurer während eines Jahres die wöchentlichen Sitzungen der Regierung und übernimmt Repräsentationspflichten im Ausland.

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