Bauindustrie sauer

Deutschland kürzt das Geld für seine Autobahnen

Ausland
16.06.2024 08:25

Deutschland plant offenbar deutliche Kürzungen bei Investitionen in sein Autobahnnetz. Die Mittel dafür sollen in im kommenden Jahr um ein Fünftel gekürzt werden und auch in den Folgejahren gibt jeweils um eine Milliarde Euro weniger Geld.

Die Mittel für die Autobahn GmbH, die die Autobahnen baut und betreibt, sollen im kommenden Jahr im Vergleich zur bisherigen Planung um 20 Prozent zusammengestrichen werden, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) unter Berufung auf den Regierungsentwurf zum deutschen Bundeshaushalt 2025.

Eine Milliarde Euro weniger 2025
Statt 6,29 Milliarden Euro gebe im kommenden Jahr nur 4,99 Milliarden Euro. Auch 2026 und 2027 werden die Investitionen laut der FAZ um jeweils rund eine Milliarde Euro gekürzt, 2028 noch einmal um 378 Millionen Euro. Eine Ministeriumssprecherin wollte sich am Samstag unter Verweis auf die noch laufende Budgetaufstellung nicht äußern.

Die Kürzungen fallen dem Blatt zufolge noch dramatischer aus, wenn man berücksichtige, dass die Autobahn GmbH einen höheren Bedarf angemeldet habe, als in der aktuellen Finanzplanung vorgesehen sei. Nach internen Berechnungen der Gesellschaft fehlten in den kommenden vier Jahren für Neu- und Ausbau, Erhalt und Betrieb der Autobahnen 4,1 Milliarden Euro.

Die Autobahn GmbH habe erhöhten Finanzbedarf, vor allem für das dringend notwendige Brückenmodernisierungsprogramm, sagte ein Sprecher, der sich zu den drohenden Kürzungen aber nicht äußern wollte, der FAZ.

Bauindustrie reagiert mit Kritik
„Die traurige Tradition, dass Deutschland sich seine Straßen und Brücken kaputtspart, setzt sich leider fort“, sagte der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Peter Hübner, der Zeitung. „Seit Jahrzehnten wird zu wenig investiert, nicht einmal in den Erhalt.“

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