Guten Morgen

Schleuderkurs | Verloren gegangen

(Bild: Reinhard Holl)

Schleuderkurs. Sieger sehen anders aus… Andreas Babler, seit  einem Jahr und ein paar Tagen SPÖ-Parteichef, hat beim ganz großen Test zur Nationalratswahl, den EU-Wahlen am vergangenen Sonntag, nur den – sagen wir „undankbaren“ – dritten Platz eingefahren, klar hinter der mordsmäßig schwächelnden ÖVP, noch deutlicher hinter den erfolgreichen Freiheitlichen. Unter den Wahlmotiven spielte die  Migrations- und Asylfrage eine entscheidende Rolle. Doch genau hier lässt vor allem die SPÖ seit jeher eine klare Haltung vermissen.  Das sechs Jahre alte Kaiser-Doskozil-Papier, auf das  gerne verwiesen wird, befriedigt kaum, die Babler-Position noch weniger. Der Bundesparteichef macht zwar neuerdings auf streng, betont aber gleichzeitig im „Krone“-Interview am Samstag, es gebe keine Kurskorrektur. Dagegen fordert der steirische SPÖ-Chef Anton Lang  in der „Steirerkrone“ von seiner Partei, endlich „Maßnahmen zu ergreifen, die sich die Mehrheit der Bevölkerung wünscht“ und will eine „klare Verschärfung der Parteilinie“. Ein Schleuderkurs, bei dem den Leuten in der Partei genauso wie den Wählern schwindlig wird!

Verloren gegangen. Wie sehr es die Roten in der Asyl- und Migrationsfrage schleudert, zeigt sich auch an einem weiteren „Krone“-Interview. In unserer Wiener Ausgabe leugnet Sozialstadtrat Peter Hacker, der als Partei-Linker gilt, nicht nur, dass es einen Zuzug in unser Sozialsystem gebe, sondern sagt auch: „Die SPÖ ringt gar nicht nach einer Asyllinie. Die SPÖ ist die einzige Partei, die überhaupt eine hat.“ Und wie kommentiert all das Hans-Peter Doskozil, der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann, ein Partei-Rechter, heute im großen „Krone“-Sonntagsinterview bei Conny Bischofberger? Er wirkt in vielerlei Hinsicht einigermaßen ernüchternd und kommt zum wenig erfreulichen Schluss: „Die Glaubwürdigkeit in der Migrationsfrage ist bereits sehr weit verloren gegangen.“ Da hat er leider absolut recht.

Kommen Sie gut durch den Sonntag!