Zum fünften Mal

Vereidigt: Putin herrscht weitere 6 Jahre im Kreml

Ausland
07.05.2024 11:48

Wladimir Putin ist für eine fünfte Amtszeit als russischer Präsident vereidigt worden. Damit kann der 71-Jährige das Land weitere sechs Jahre regieren. Die Zeremonie in Moskau wurde von den USA und zahlreichen europäischen Staaten, darunter auch Österreich, wegen des Ukraine-Kriegs boykottiert. Mit dabei waren aber Steven Seagal und der Chef der „Nachtwölfe“.

Die meisten Botschafter der EU-Mitgliedstaaten – darunter auch jener Deutschlands – blieben der Angelobung fern. Die USA schickten ebenfalls keinen Vertreter zur erneuten Amtseinführung Putins. Auch der offizielle Vertreter der Europäischen Union in Moskau war bei der Zeremonie nicht vertreten. Der Außenbeauftragte Josep Borrell hatte sich zuvor gegen die Teilnahme der EU an der Veranstaltung ausgesprochen. Aber einige Länder – wie Frankreich, Ungarn und die Slowakei - wollten Vertreter schicken, um Gesprächskanäle offenzuhalten.

Der Vereidigung wohnte freilich die gesamte Riege der russischen Putin-Getreuen bei. Neben Premierminister Michail Mischustin, Verteidigungsminister Sergei Schoigu und weiteren Regierungsmitgliedern war auch der Moskauer Patriarch Kyrill anwesend. Auch der tschetschenische Machthaber Ramsan Kadyrow, der Chef des nationalistischen Bikerclubs „Nachtwölfe“, Alexander Saldostanow und der ehemalige Filmstar Steven Seagal – Mitglied der Putin-Partei „Einiges Russland“ – gratulierten dem russischen Machthaber.

Westen erkennt Wahl nicht an
Putin war im März wiedergewählt worden, der Westen erkennt die Wahl wegen offensichtlicher Manipulationen aber nicht an. Der 71-jährige, der die Politik im Land seit 24 Jahren beherrscht, hatte sich bei der Präsidentenwahl ein Rekordergebnis von mehr als 87 Prozent der Stimmen bescheinigen lassen.

Kritik gab es auch, weil kein einziger echter Oppositionskandidat zugelassen war. Um an der Macht zu bleiben, hatte Putin vor wenigen Jahren die russische Verfassung umschreiben lassen. Nach seiner aktuellen Amtszeit, die 2030 endet, kann er sich der neuen Verfassung entsprechend sogar noch einmal bis 2036 ins Amt wählen lassen. Putin wäre dann 83 Jahre alt.

Kurz vor der neuen Amtseinführung forderte die Ukraine die Weltgemeinschaft auf, Putin nicht mehr als legitimes Staatsoberhaupt von Russland anzusehen. „Die Ukraine sieht keine rechtlichen Grundlagen für seine Anerkennung als demokratisch gewählten und legitimen Präsidenten der Russischen Föderation“, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Kiew am Montag.

„Lügner, Dieb und Mörder“
Auch die Witwe des in Haft verstorbenen russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny forderte dessen Anhänger zur Fortsetzung des Kampfes gegen Putin auf. Julia Nawalnaja bezeichnete Putin am Tag seiner Einführung zu einer neuen sechsjährigen Amtszeit in einer Videobotschaft als „Lügner, Dieb und Mörder“.

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