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Polizeieinsätze: Wie viel Gewalt darf sein?
Es ist ein gewisses Spannungsfeld, in dem sich die Polizei bei ihren Einsätzen befindet, was die Anwendung von Gewalt anbelangt. Die gesetzliche Regelung in Österreich ist klar: Sie hat das Recht, Gewalt anzuwenden, wenn es zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit nötig ist. Gleichzeitig muss aber immer eine Verhältnismäßigkeit gegeben sein. Wie ist Ihre Meinung zu diesem Thema?
In Bezug auf Gewalt bei Polizeieinsätzen ist, wenn möglich, das gelindere Mittel einzusetzen. Denn ist die Verhältnismäßigkeit nicht mehr gegeben, spricht man von Polizeigewalt. Dafür gibt es in Österreich eine eigene, unabhängige Meldestelle: die Ermittlungs- und Beschwerdestelle Misshandlungsvorwürfe (EBM). Diese ist wichtig, da ein Missbrauch ihrer Befugnisse auf diesem Gebiet zu einem Vertrauensverlust in die Polizei als Institution führen kann. Es ist also von großer Relevanz, die Balance zwischen der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und dem Schutz der Bürgerrechte zu halten.
Was gefährdet Ihrer Meinung nach diese wichtige Balance bezüglich Gewalt bei Polizeieinsätzen? Welche Erfahrungen haben Sie mit der Polizei bisher gemacht, was das betrifft? Haben Sie Ideen, um den Missbrauch von Polizeigewalt zu verhindern? Wie sollte man Ihrer Ansicht nach als Gesellschaft auf bewiesene Fälle von Polizeigewalt reagieren? Diskutieren Sie mit!
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