Spionageskandal: Wie Karner Kickl hilft

Das war ein TV-Auftritt: Innenminister Gerhard Karner redete und redete, ruderte und ruderte. Vor dem stets unterhaltsamen Revolutionsgericht Armin Wolfs aka „ZiB 2“ wollte Karner weder Substanzielles zu laufenden Ermittlungen in der Spionageaffäre Egisto Ott noch zum Ressortversagen im Fall um den mutmaßlichen Spion und Ex-Agenten sagen. Karner hatte sich Regierungskollegin Alma Zadić zum Vorbild genommen: So wie die Justizministerin immer betont, als Hauptaufgabe mittels Büroanwesenheit nur sicherzustellen, dass die Staatsanwälte arbeiten, will sich auch Karner nicht einmischen und mit Details befassen. Geht doch nur um die nationale Sicherheit.

Warum ging Karner in die „ZiB“? Er wollte wohl Ott und die tiefgehende Spionageaffäre als das benennen, was sie war: eine der FPÖ. Es war Herbert Kickl höchstselbst, der als Innenminister einen von Ott offensichtlich geplanten Rachefeldzug mittels absurder anonymer Vorwürfe gegen die Führung des Bundesamts für Verfassungsschutz befürwortete. Der Nachrichtendienst war nach der Razzia durch Kickls Polizeitruppe (gegen die Straßenkriminalität!) demoliert. Kickl sprach von schwarzen Netzwerken. Alles klar.

FPÖ-Mann Kickl war verantwortlich, ihm folgten aber ÖVP-Minister, die nicht aufräumten. Schon wie bei der Ibiza-Affäre brockt also die FPÖ den Schwarzen einen Skandal ein. Noch ein TV-Auftritt Karners, und die Öffentlichkeit hält Innenminister Kickl für einen der ÖVP ....