16.08.2012 19:40 |

Zunehmend isoliert

Islamische Länder strafen Assad-Regime ab

Das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad steht auch in der islamischen Welt zunehmend isoliert da. Mit großer Mehrheit haben die islamischen Länder in der Nacht auf Donnerstag bei einem Gipfeltreffen in Mekka beschlossen, die Mitgliedschaft Syriens in der Organisation der Islamischen Kooperation (OIC) auszusetzen. Für einen möglichen militärischen Eingriff in Syrien gab es hingegen keine Unterstützung.

"Die Konferenz hat entschieden, Syriens Mitgliedschaft zu suspendieren", hieß es in der Abschlusserklärung der Sitzung. Die Teilnehmer der OIC - einem lockeren Staatenbund mit 57 Mitgliedern - betonten darin, dass die Gewalt in Syrien "unverzüglich" aufhören müsse. Der Verkündung des Beschlusses waren "hitzige Debatten hinter verschlossenen Türen" vorausgegangen, wie ein arabischer Diplomat der Nachrichtenagentur dpa sagte.

Neben dem Iran habe sich auch Algerien strikt dagegen ausgesprochen. Andere Länder wie Pakistan oder Kasachstan hätten verlangt, dass der bewaffneten Opposition eine Mitschuld an der blutigen Auseinandersetzung zugewiesen werden sollte. Die Arabische Liga und die meisten ihrer 57 Mitglieder hatten schon im vergangenen November mit dem Assad-Regime gebrochen. Saudi-Arabien, Katar, Jordanien und die Türkei unterstützen die syrischen Rebellen.

UNO-Beobachtermission endet am Sonntag
Der UN-Beobachtereinsatz in Syrien wird indes am Sonntag enden. "Die Mission endet am Sonntag um Mitternacht", erklärte der stellvertretende Generalsekretär für UN-Friedensmissionen, Edmond Mulet. Der letzte UN-Militärbeobachter soll Syrien demnach am 24. August verlassen. Der französische UN-Botschafter Gerard Araud sagte, die Voraussetzungen für eine Verlängerung hätten nicht mehr bestanden. Allerdings solle ein politisches Verbindungsbüro der UNO mit bis zu 30 Mitarbeitern in Damaskus bestehen bleiben.

Die Anwesenheit der rund 300 unbewaffneten Beobachter hatte die Kämpfe in Syrien nicht stoppen können. Die Gewalt hält auch nach Monaten unvermindert an, obwohl Rebellen und Regierung einem Waffenstillstand zugestimmt hatten.

Neuer UN-Sondervermittler für Syrien
Nach zähem Ringen haben die Vereinten Nationen zudem dem Vernehmen nach einen neuen Sondervermittler im Syrien-Konflikt: Nach Informationen der russischen Agentur Interfax wird der algerische Krisendiplomat Lakhdar Brahimi (78) den scheidenden Vermittler Kofi Annan zum 1. September ablösen. Das habe die Agentur aus Diplomatenkreisen in New York erfahren. Brahimi war einst einer der engsten Mitarbeiter des ehemaligen UN-Generalsekretärs Annan.

Aus westlichen Diplomatenkreisen in New York hieß es, dass Brahimi grundsätzlich zugesagt habe, aber noch mit dem UN-Sekretariat über Einzelheiten seines Mandats spreche. Die Verhandlungen gestalten sich offenbar zäher als gedacht. Schon kurz nach Annans Rückzug am 2. August hatte die UN angekündigt, "sehr bald" einen Nachfolger vorstellen zu wollen. Zwei Wochen später gab es zunächst aber immer noch keine Mitteilung und auch keine offizielle Bestätigung der UN über Brahimis Zusage.

Bereits bis zu 2,5 Millionen Syrer in Not
UNO-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos sprach am Mittwoch nach einem Besuch in Syrien von zunehmender Not der Zivilbevölkerung. Seien bei einem Besuch im März noch knapp eine Million Menschen in Not gewesen, so sei diese Zahl inzwischen "bedeutend angestiegen", sagte sie dem britischen Sender BBC und nannte die Zahl von rund 2,5 Millionen Menschen. Bei ihren Gesprächen in Damaskus habe die syrische Regierung weitere Unterstützung der Vereinten Nationen und auch von Nichtregierungsorganisationen abgelehnt.

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