Bericht für 2023

Nur elf NATO-Staaten erreichten Zwei-Prozent-Ziel

(Bild: AFP)

Die NATO fordert von seinen Mitgliedern zwei Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben. Ein neuer Bericht zeigt: Gerade einmal ein Drittel der Nationen erreicht diese Mindestmarke.

Von den im vergangenen Jahr 31 Alliierten kamen nach einem am Donnerstag vorgestellten Bericht von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg lediglich elf auf Verteidigungsausgaben von mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts. Die anderen Staaten lagen zum Teil deutlich darunter.

Polen ist Spitzenreiter
Deutschland erreichte nach den jüngsten Rechnungen der NATO 2023 eine Quote von 1,66 Prozent. Schlusslichter im Ranking sind Länder wie Spanien (1,24 Prozent), Belgien (1,21 Prozent) und Luxemburg (1,01 Prozent). Erreicht wurde das NATO-Ziel von den USA, Polen, Großbritannien, Dänemark, Finnland, Griechenland, Ungarn und der Slowakei sowie den drei baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland.

Stoltenbergs Erklärung zum Nachsehen: 

Spitzenreiter bei der Quote war Polen mit Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,92 Prozent des BIP. Das Land liegt damit noch vor den USA, die 2023 nach den jüngsten Kalkulationen auf 3,24 Prozent kamen.

Schreckgespenst Trump
Brisant sind die Zahlen vor allem wegen des Szenarios einer Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus nach der US-Präsidentenwahl im November. Der Republikaner hatte bereits in seiner Amtszeit von 2017 bis 2021 immer wieder über die seiner Ansicht nach zu niedrigen Verteidigungsausgaben von europäischen Alliierten gewettert und zeitweise sogar mit einem Austritt der USA aus dem Bündnis gedroht.

Zuletzt hatte Trump zudem bei einem Wahlkampfauftritt deutlich gemacht, dass er Bündnispartnern mit geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde.

Oslo will Marke dieses Jahr erreichen
Norwegen will noch in diesem Jahr das von der NATO festgelegte Zwei-Prozent-Ziel erreichen. In einem überarbeiteten Haushalt des skandinavischen Landes, der im Frühling vorgelegt werden soll, werde eine deutliche Stärkung der norwegischen Streitkräfte vorgeschlagen, wie der norwegische Regierungschef Jonas Gahr Støre am Donnerstag mitteilte. Damit soll das NATO-Ziel erreicht werden, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung auszugeben.

Ein neuer Verteidigungsplan werde im April vorgestellt. „Wir werden mit einem gefährlicheren und unberechenbaren Russland leben müssen, wahrscheinlich für eine lange Zeit“, sagte Støre bei der Pressekonferenz. Die sicherheitspolitische Lage um Norwegen in Europa sei ernst, „vielleicht die ernsteste, die wir seit vielen Jahrzehnten hatten.“