NEOS geben nicht nach

COFAG: Vorwürfe für Kogler „unterste Schublade“

Politik
08.03.2024 15:49

Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler weist empört angebliche Interventionen bei der COFAG-Geschäftsführung zurück. Die NEOS hatten den Grünen im Rahmen des U-Ausschusses Freunderlwirtschaft vorgeworfen. Kogler betonte am Freitag, es habe „null Interventionen“ gegeben und er werde sich die Vorwürfe „nicht gefallen lassen“.

NEOS-Abgeordneter Yannick Shetty wirft den Grünen vor, sie hätten die COFAG-Geschäftsführung gedrängt, den Antrag eines bestimmten Unternehmens für Corona-Hilfe zu beschleunigen, basierend auf E-Mails aus dem Kabinett Werner Koglers. Kogler entgegnete, dass es „umgekehrt“ gewesen sei.

NEOS und SPÖ hätten damals öffentlich Probleme bei der Auszahlung der Coronahilfen angesprochen, woraufhin nachgefragt werden musste, ob es sich tatsächlich um ein „solch schreckliches Schicksal“ handele. „Das war der Grund der Nachfrage“, rechtfertigte der Vizekanzler die Mails.

Ist „wirklich verärgert“: Vizekanzler Werner Kogler (Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)
Ist „wirklich verärgert“: Vizekanzler Werner Kogler

„Ich bin wirklich verärgert darüber, dass man das völlig um 180 Grad verdreht“, erklärte er. Dies sei „unterste Schublade“. Kogler forderte eine „vernünftige Aussprache“.

NEOS geben nicht nach
Trotzdem blieben die NEOS am Freitag bei ihrer Kritik: Kogler spreche „von einem gänzlich anderen Mailverlauf aus dem März 2021, der von uns nie als Intervention gewertet wurde und mit der kritisierten Causa nicht in Verbindung steht“, so Shetty.

„Der von uns angesprochene Mailverlauf ist aus dem November 2020 und in dem bittet ein Mitarbeiter des Kogler-Kabinetts die COFAG wörtlich darum, den Vorgang - in einem gänzlich anderen Fall - zu beschleunigen.“

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