Burschenschaft-Affäre

SPÖ-DJ Peter Binder muss heute zum Partei-Rapport

Oberösterreich
06.02.2024 08:15

Zeit und Ort sind noch geheim, der Grund des Treffens ist aber bekannt: Der Dritte Landtagspräsident Peter Binder (SPÖ) muss sich heute einem ernsten Gespräch mit seinem Parteichef stellen. Wie die „Krone“ berichtete, war Binder „unfreiwillig“ DJ einer Party rechter Burschenschafter. Innerhalb der Partei ist die Aufregung groß.

„Wir hätten viel genauer schauen und schon im Vorfeld klären müssen, wer da wirklich kommt.“ Offiziell sei das Lokal an diesem Abend Ort einer Geburtstagsparty gewesen, „die 50 bis 60 Leute vom Burschenbundball sind dann dazugestoßen“, sagt Binder. „Krone“-Leser kennen die Story bis ins letzte Detail: Die offizielle After-Party des umstrittenen Burschenbundballs stieg im Linzer Innenstadt-Lokal Pianino, das dem Linzer SPÖ-Gemeinderat Harald Katzmayr gehört.

An meiner Einstellung ist nicht zu rütteln
Warum nicht bemerkt wurde, dass ausgerechnet dort der offizielle Ausklang des umstrittenen Balls stattfindet? „Es ist einfach blöd hergegangen“, verteidigte sich der Dritte Landtagspräsident Peter Binder (SPÖ) am Montag gegenüber der „Krone“ und ergänzte: „Ich werde hier künftig viel sensibler sein. An meiner antifaschistischen Einstellung ist selbstverständlich nicht zu rütteln.“

Personelle Konsequenzen sind unwahrscheinlich
Binder muss jedenfalls heute zum Rapport: Oberösterreich SPÖ-Vorsitzender Michael Lindner hat den 3. Landtagspräsidenten Binder zu einem persönlichen Gespräch geladen. Was dabei herauskommt, ist noch unklar. Insider rechnen nicht damit, dass es personelle Konsequenzen gibt. „Einen Rüffel wird es für Binder aber ganz bestimmt geben“, heißt es. 

Eva Reiter von der Sozialistischen Jugend (SJ) Oberösterreich fordert von Binder und Katzmayr eine persönliche Entschuldigung sowie eine Spende. 

Spott und Häme von ÖVP und den Grünen
Unüblich ist, dass sich politische Mitbewerber zu parteiinternen Affären äußern, dieses Mal ist es aber anders. ÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger sagt: „Die SPÖ OÖ gehört stets zu den ersten Moralaposteln, die mit dem Finger auf andere zeigen. Wer immer an allen anderen die höchsten Maßstäbe anlegt, muss die gleichen Maßstäbe auch an sich selbst anlegen.Jede Repräsentantin und jeder Repräsentant einer politischen Gesinnungsgemeinschaft wird dann daran gemessen, ob er seine Aussagen und Werte wirklich lebt. Dies ist angesichts der nunmehr aufgetauchten Sachverhalte bei Landtags-Präsident Peter Binder definitiv nicht der Fall.“

„Begleitmusik zur blauen Afterparty“
Die grüne Rechtsextremismus-Sprecherin Landtagsabgeordnete Anne-Sophie Bauer spricht von einem absurden Bild: „Ein Riesen-Demozug mit SPÖ-Chef Lindner an der Spitze protestiert gegen den Burschenbundball und wenig später liefert Peter Binder die Begleitmusik zur blauen Afterparty. Seines Zeichens SPÖ-Landtagspräsident, enger Vertrauter seines Chefs und das ganze im Lokal eines SPÖ-Gemeinderatsmitglieds. Dem Kampf gegen Rechtsextremismus und nationalistisches Gedankengut leistet die SPÖ OÖ damit einen Bärendienst.“

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