Nach Spekulationen

Frankreichs Premierministerin Borne zurückgetreten

Präsident Emmanuel Macron will sein Kabinett umbauen, Premierministerin Elisabeth Borne muss gehen.(Bild: APA/AFP/Ludovic MARIN)

Französische Medien hatten bereits seit Tagen darüber spekuliert. Am Montag ist Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne tatsächlich zurückgetreten. Nun dürfte ein größerer Regierungsumbau bevorstehen.

Präsident Emmanuel Macron nahm ihren Rücktritt an und dankte Borne auf seiner X-Seite (vormals Twitter). Es wird erwartet, dass der Staatschef in Kürze einen Nachfolger ernennt. Als Favorit gilt Bildungsminiser Gabriel Attal. Der enge Vertraute des Präsidenten wäre mit 34 Jahren der jüngste Regierungschef Frankreichs.

Es war übrigens nicht das erste Mal, dass Borne ihren Rücktritt einreichte. Nach der letzten Parlamentswahl vor rund eineinhalb Jahren hatte Macrons Parteilager die absolute Mehrheit verpasst. Daraufhin entschied sich Borne zu diesem Schritt, doch der Präsident lehnte ab. Die parlamentarische Arbeit ist seither enorm schwierig. Immer wieder ist die Regierung Macron auf die Stimmen der Opposition angewiesen.

Kein einfaches Jahr für Macron-Regierung
Borne hatte Macrons Vorhaben immer energisch verteidigt und sich dabei die Wut vieler Abgeordneter zugezogen, die ihr Verfassungstricks vorwarfen, um ungeliebte Reformen durchzudrücken. Tatsächlich wurde die äußerst umstrittene Rentenreform ohne letzte Lesung in der Nationalversammlung durchgeboxt. Im Dezember verabschiedete die Regierung zudem ein umstrittenes Einwanderungsgesetz, das zu Spaltungen in den eigenen Reihen führte. Mehrere Minister sollen mit Rücktritt gedroht haben.