„Schlechter Stil!“

ÖVP kontert der SPÖ-Kritik am Landesbudget in NÖ

Die SPÖ Niederösterreich wird dem neuen Haushaltsplan bekanntlich nicht zustimmen. Die ÖVP kontert der Kritik und erklärt gegenüber der „Krone“ nun auch die Kosten. 

Es ist eine lange Liste an Kritikpunkten, die die SPÖ zum geplanten neuen Landesbudget vorgelegt hat. Wie berichtet machte SPÖ-Vorsitzender Sven Hergovich weit mehr Minus- als Pluspunkte im blau-gelben Haushalt aus und verwehrte den Plänen daher auch die Zustimmung. „Familien, Wohnen, öffentlicher Verkehr und Gesundheit – das sind die Bereiche, in denen Schwarz-Blau kürzt“, übte der rote Parteichef Kritik.

So erklärt die ÖVP die Kosten
Die ÖVP kommt aber bei der selben Rechnung zu einem ganz anderen Ergebnis und hält dagegen. Dem Vorwurf, dass die Ausgaben für Familien um fast 70 Prozent sinken würden, stellt man etwa gegenüber, dass beim vorherigen Budget auch Einmalzahlungen des Bundes berücksichtigt wurden, die es nun schlichtweg nicht mehr gebe. „Seitens des Landes steigen die Ausgaben im nächsten Jahr sogar um deutlich über 70 Prozent“, wird erklärt. Ähnlich verhalte es sich zum Beispiel auch beim Kostenfaktor Wohnen. Denn die Wohnbauförderungen werden – entgegen dem Vorwurf der SPÖ – laut der Volkspartei in keiner Weise „weiter gekürzt“. „Der Wohnbauförderungsfonds ist schlicht und einfach nicht durch eine eigene Position im Landesbudget abgebildet“, heißt es aus der ÖVP-Parteizentrale in der St. Pöltner Ferstlergasse.

Selbst keinen Beitrag leisten, Hauptsache immer dagegen sein ist ein schlechter Stil. Mehr als jeder zweite Euro fließt in Gesundheit und Soziales.

Matthias Zauner, ÖVP-Parteimanager

SPÖ-Parteimanager Wolfgang Zwander beharrt indes auf der Kritik und meint: „Das Budget ist in Zahlen gegossene Politik. Und dieser Politik von Schwarz-Blau fehlt jede positive Vision für das Land“.