Kurz-Prozess

Schmid sagte für nächsten Verhandlungstag ab

Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid wird doch nicht der erste Zeuge sein, der im Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dessen ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli wegen Falschaussage befragt wird. Der frühere Kabinettschef im Finanzministerium ließ sich für den 17. November laut dem Straflandesgericht entschuldigen.

Laut einer Gerichtssprecherin befindet sich Schmid, der den Kronzeugenstatus anstrebt, an besagtem Tag nicht in Österreich und sei daher nicht „nicht verfügbar“. Statt ihm wird der FPÖ-nahe, einstige ÖBB-Finanzvorstand Arnold Schiefer zum Ablauf der Besetzung des ÖBAG-Aufsichtsrates befragt werden. Schmid dürfte dann an einem der nächsten Verhandlungstage - entweder am 11. oder am 15. Dezember - an die Reihe kommen.

Sebastian Kurz und Bernhard Bonelli vor Gericht

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Ex-Casinos-Chefin akzeptierte Diversion
Kurz und Bonelli wird von der WKStA vorgeworfen, sie hätten als Auskunftspersonen vor dem U-Ausschuss insbesondere im Zusammenhang mit der Errichtung der ÖBAG und der Besetzung des Vorstandes und Aufsichtsrates dieser Gesellschaft falsch ausgesagt. Die ebenfalls zu einem anderen Sachverhalt wegen Falschaussage beschuldigte ehemalige Casinos-Chefin Bettina Glatz-Kremsner hatte am ersten Verhandlungstag das Angebot einer Diversion wahrgenommen.

Die drei Strategien der Verteidigung
Laut dem ehemaligen Staatsanwalt Gerhard Jarosch, der die ersten drei Prozesstage für die „Krone“ analysiert hat, ist die Verteidigung „gut aufgestellt“. Jarosch ortet drei Verteidigungsstrategien. Im U-Ausschuss dürfen Aussagepersonen auch lügen, damit sie sich nicht selbst belasten. Das ist der mittlerweile berühmte Aussagenotstand. Außerdem wolle Kurz zeigen, dass es im Untersuchungsausschuss nicht um die Wahrheitsfindung gegangen sei, sondern darum, politische Tore zu schießen. Die dritte Strategie sei es, Schmid zu diskreditieren und ihn als karrieresüchtigen Egomanen darzustellen.