Spektakel startet
Beschluss im Landtag
ORF-Landesabgabe ist offiziell abgesagt
(Bild: Tröster Andreas)
Die Regierungsparteien beschlossen im Landtag auf die Einhebung der 4,70 Euro hohen Steuer zu verzichten.
Die Regierungsspitze hat es bei der Präsentation des Budgets schon verkündet. Jetzt hat auch der Landtag einen Beschluss dazu gefasst. Auf Antrag der KPÖ Plus befasste sich das Landesparlament mit der ORF-Landesabgabe. Jeder Haushalt zahlt aktuell unter diesem Titel 4,70 Euro pro Monat. Für 2024 wird die Einhebung ausgesetzt, das beschloss jetzt auch der Landtag. Wie es danach weitergeht, bleibt aber weiter offen.
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Peinlich: FPÖ-Klubobmann Andreas Schöppl scheiterte mit dem Antrag für einen Ordnungsruf für Grün-Abgeordneten Simon Heilig-Hofbauer beim eigenen Ausschuss-Vorsitzenden Andreas Teufl (auch FPÖ). Heilig-Hofbauer hatte ÖVP und FPÖ autoritäre Tendenzen vorgeworfen, weil diese einen Grünen-Entschließungsantrag mit Geschäftsordnungsargumenten abwürgten.
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