Ukrainisches Getreide

EU-Kommission beendet Handelsbeschränkungen

Ausland
15.09.2023 20:23

Die EU-Kommission beendet umstrittene Handelseinschränkungen für ukrainische Getreideprodukte. Damit stellt sich die Behörde gegen Forderungen aus EU-Staaten wie Polen und Ungarn, die entsprechende Einfuhren zuvor selbst beschränkt hatten, wie aus Angaben der EU-Kommission von Freitagabend hervorgeht. Noch am Donnerstag hatte sich der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba gegen die Beschränkungen stark gemacht.

Keine Form der Aufrechterhaltung der Maßnahmen sei akzeptabel, schrieb Kuleba auf Twitter (X). Wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine konnten zeitweise keine Getreideexporte mehr über das Schwarze Meer aus der Ukraine auf den Weltmarkt gelangen. Auch derzeit sind Lieferungen über das Schwarze Meer riskant. Mitte Juli hatte Russland ein Abkommen über Getreidelieferungen ausgesetzt, obwohl es aus Sicht der Vereinten Nationen wichtig für die sichere Versorgung der Welt mit Lebensmitteln ist.

Handelswege ausgebaut
Angesichts der Schwierigkeiten hatte die EU Handelswege etwa per Straße und Schiene zwischen der Ukraine und den Staaten der Europäischen Union ausgebaut. Landwirte aus östlichen EU-Ländern sahen sich infolgedessen jedoch großer Konkurrenz durch die stark gestiegenen Einfuhren ausgesetzt, woraufhin Länder wie Polen und Ungarn eigenständig den Import bestimmter Waren beschränkten. Die EU-Kommission hatte daraufhin eine einheitliche Regelung eingeführt und Anfang Juni beschlossen, die Einschränkungen bis zum 15. September zu verlängern.

Polen und Ungarn halten an Importstopp fest
Polen und Ungarn werden auch nach dem Auslaufen des EU-weiten Importverbots für ukrainisches Getreide um Mitternacht keine Einfuhren erlauben. „Wir werden dieses Verbot verlängern, obwohl die Europäische Kommission damit nicht einverstanden ist“, sagte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Freitag in Elk.

Auch die ungarische Regierung veröffentlichte eine Verordnung, nach der das Importverbot für 24 Agrarprodukte aus der Ukraine bestehen bleibt. „Wir werden es tun, weil es im Interesse der polnischen Landwirte ist“, erklärte Morawiecki weiter. Ähnliche Maßnahmen hatten bereits Rumänien, Bulgarien und die Slowakei angekündigt.

(Bild: AP)

Die Ukraine sucht nach dem Ende des von der UNO und der Türkei vermittelten Getreideabkommens nach neuen Exportwegen. Bis dahin konnte das Getreide über das von der russischen Flotte beherrschte Schwarze Meer verschifft werden. Alternativen dazu sind Landwege.

Kiews wichitgste Einnahmequelle
Zwar hatten Anrainer-Länder ursprünglich angeboten, den Transport der ukrainischen Ernten über eigenes Territorium zuzulassen. Allerdings sanken dadurch die heimischen Getreidepreise in osteuropäischen Ländern, was Bauern-Proteste auslöste. In Folge verhängte die EU einen befristeten Importstopp, der an diesem Freitag ausläuft. Die Getreide-Exporte sind die wichtigste Einnahmequelle der Regierung in Kiew. Außerdem beeinflussen die Ausfuhren die weltweiten Lebensmittelpreise. Vor allem ärmere Länder in Afrika sind auf den Import vergleichsweise günstigen Getreides angewiesen.

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