„Mittelalterlich“

Karner greift Kickl an: „Alt, dunkel und finster“

Politik
05.08.2023 06:00

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) geht einmal mehr auf Konfrontation mit dem FPÖ-Chef. Herbert Kickl wolle mit „mittelalterlichen Methoden“ Österreich schützen, meinte Karner. In Sachen Asyl möchte er Frontex wieder in Ungarn sehen.

Natürlich durfte im „Krone“-Interview nicht die Attacke auf Karners Vor-Vorgänger Herbert Kickl fehlen. Für ihn ist Kickl ein „Sicherheitsrisiko“, weil er mit „mittelalterlichen Methoden“ die Sicherheit der Republik gewährleisten will. Und wie kommt Karner auf diese Analyse? „Kickl will Burgen, Pferde und eine Festung bauen und ist gegen moderne Ermittlungsmethoden. Das ist alt, dunkel und finster.“

Bei Asylzahlen „nach wie vor auf hohem Niveau“
Abseits des politischen Hickhacks befasst sich Karner indes mit dem Grenzschutz: Deutschland befinde sich in einer Situation, die Innenminister Gerhard Karner vertraut ist. Deutsche Behörden verzeichnen ein Plus von 86 Prozent bei den Asylanträgen. Spulen wir 11 Monate zurück: Österreich musste Zelte aufstellen, um den Asylwerbern eine Unterkunft bieten zu können.

Heuer sind die Zahlen in Österreich gesunken. Knapp 5900 Außerlandesbringungen haben im ersten Halbjahr stattgefunden. Rund 18.500 Personen haben sich bis Ende Juni dem Asylverfahren entzogen, indem sie das Land wieder verließen. „Die Zahlen sind noch kein Grund zum Jubeln, wir sind nach wie vor auf einem hohen Niveau“, bilanziert Karner nüchtern.

„So kommen wir nicht aus der Sackgasse“
Dazu kommen 42.000 Asylentscheidungen im ersten Halbjahr. Das ist eine Steigerung um fast 60 Prozent gegenüber 2022. Doch das Asylproblem hat sich nur verlagert. 1900 Menschen sind im Mittelmeer 2023 schon ertrunken. „Der tödliche Weg ist der schlechteste Weg. Dieser Druck zwingt Europa nun neue rechtliche Möglichkeiten zu finden, um zwischen Menschen klar zu unterscheiden, die ein Recht auf Asyl haben, und jenen, die praktisch keine Chance haben“, so Karner.

Das Abkommen zwischen der EU und Tunesien begrüßt der Innenminister prinzipiell. Auch dieser Deal hat viele Lücken. Flüchtlinge werden ohne Wasser in der Wüste ausgesetzt. Trotzdem seien „Gespräche auch mit Ruanda zu führen, denn so wie die Situation jetzt ist, kommen wir nicht aus der Sackgasse“, ist Karner überzeugt.

Wünscht sich Frontex zurück in Ungarn
Karner hat auch eine Baustelle - an der ungarischen-serbischen Grenze sollen österreichische Polizisten indirekt an Pushbacks beteiligt sein. „Sollte es Pushbacks von ungarischen Behörden geben, dann muss die EU das prüfen. Ich wäre dafür, dass Frontex in Ungarn aktiv wird, damit hart und konsequent kontrolliert wird“.

Ida Metzger
Ida Metzger
Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).



Kostenlose Spiele