Antrag im Gemeinderat

FPÖ will Ausbildung der Bevölkerung im Nahkampf

Freiheitlicher Antrag sorgte im Neufelder Gemeinderat zuletzt für große Verwunderung. Kritiker sehen Bürgerwehr-Tendenzen.

Eine Diskussion um die Sicherheit in der Stadt gibt es derzeit, wie berichtet, in Neufeld. In diesem Zusammenhang kam es zuletzt zu einem Antrag seitens der FPÖ. Gefordert wurde eine Sicherheitsoffensive anlässlich der „ausufernden Gewalt“. Dazu solle ein Sicherheitsverein gegründet werden, der mit Mitgliedern des Gemeinderates besetzt werden soll. Die für den Verein vorgesehenen Aufgaben sorgten dann aber für Verwunderung bei der Gemeinderatssitzung.

Nahkampf und Handschellen
Unter anderem soll der Verein die Zivilbevölkerung im Nahkampf ausbilden. Auch eine Schulung im Umgang mit Pfefferspray „und anderen Mitteln der Selbstverteidigung“ ist vorgesehen. Und: Es soll eine Aufklärung stattfinden bezüglich der rechtlichen Rahmenbedingungen wie Notwehr und Anhalten von Personen sowie eine Schulung im Umgang mit Handschellen und Kabelbindern. Weiters soll ein Sicherheitstrupp von jeweils zwei Personen fünfmal pro Woche an bestimmten Plätzen, wie dem Seegelände, unterwegs sein.

„Brauchen Schulterschluss“
Bei manchen im Gemeinderat sorgte der Antrag für Kopfschütteln. Der Sicherheitsverein erinnere mehr an eine Bürgerwehr, heißt es. Aschauer selbst verteidigt den Antrag: „Die Sicherheitslage ist so angespannt, dass die Gemeinde den Neufelder See für unbescholtene Bürger ab 22 Uhr dicht macht - man musste sogar um viel Geld Wachpersonal anheuern, welches seitdem abends am Gelände patrouilliert. Ein junger Bursche wurde auf offener Straße zusammengeschlagen - der Fall wurde der Polizei gemeldet. Wir brauchen jetzt einen überparteilichen Schulterschluss.“

Anfreunden konnte sich mit der Idee eines Sicherheitsvereins trotzdem niemand, der Antrag wurde einhellig abgelehnt.