Nach Präsidenten-Rede

Mikl-Leitner ortet einen „Ablenkungskampf“

Johanna Mikl-Leitner: „Das hält die schweigende Mehrheit der Bevölkerung für nicht mehr normal.“

(Bild: APA/Helmuth Fohringer)

Nach den mahnenden Worten von Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Rande der Bregenzer Festspiele ortet die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner einen „Ablenkungskampf“ um das Wort „normal“. „Und genau das hält die schweigende Mehrheit der Bevölkerung für nicht mehr normal“, hielt die ÖVP-Politikerin am Donnerstag fest.

„Es ist eine seltsame Entwicklung in unserem Land, wenn die breite Mehrheit der Bevölkerung laufend mit erhobenem Zeigefinger ermahnt wird, während Einzelne tun und lassen können, was sie wollen. Es ist eine seltsame Entwicklung, wenn genau jener ,Ablenkungskampf um Begrifflichkeiten‘, von dem gestern auf großer Bühne die Rede war, auf eben dieser Bühne selbsterfüllend fortgesetzt wird“, teilte Mikl-Leitner in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Während seit Wochen „von manchen Kreisen“ das Wort „normal“ durchgekaut und in seine Einzelteile zerlegt werde, werde es vermieden, „darüber zu reden, worum es wirklich geht“, kritisierte die Landeschefin.

Der Bundespräsident fand recht eindringliche Worte zur aktuellen Debatte.

(Bild: APA/DIETMAR STIPLOVSEK)

Es müsse etwa darüber geredet werden, „wie sich Menschen noch Eigentum schaffen können und nicht darüber, wie wir es ihnen nehmen können“ und „wie wir einen sozial gerechten Ausgleich schaffen, ohne gegenseitigen Neid zu schüren“. „All das gehört auf die große Bühne. Stattdessen erleben wir, dass der ,Ablenkungskampf‘ um das Wort ,normal‘ fortgesetzt wird“, meinte Mikl-Leitner.

Ungewöhnlich scharfe Worte von Van der Bellen
Van der Bellen hatte am Mittwoch in Bregenz den „Ablenkungskampf um Begrifflichkeiten und Deutungshoheiten“ sowie den Populismus scharf kritisiert. Der Bundespräsident hatte auch - ohne Nennung der Parteien - nicht nur auf Auseinandersetzungen zwischen den Regierungsparteien im Bund, ÖVP und Grüne, angespielt, sondern auch „das Volk“, von der FPÖ für sich reklamiert, und „unsere Leute“, zuletzt im Fokus der SPÖ, genannt.