Termin fixiert

Am 14. April 2024 wählt Innsbruck seinen Stadtchef

Symbolfoto

(Bild: Rojsek-Wiedergut Uta)

Am 14. April 2024 soll in Innsbruck die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl über die Bühne gehen. Eine allfällige Stichwahl um das Amt des Stadtoberhauptes ist für Sonntag, 28. April 2024, geplant. Die Ausschreibung der Wahltermine wurde vom Stadtsenat einstimmig beschlossen und der Landesregierung zur Kundmachung im Landesgesetzblatt übermittelt. Alle sechs Jahre werden die Innsbruckerinnen und Innsbrucker zur Urne gebeten. 

Bei der vergangenen Wahl im Jahr 2018 war Georg Willi zum ersten grünen Innsbrucker Bürgermeister gewählt worden. Die Grünen bildeten nach der Wahl eine Vierer-Koalition mit ÖVP, FI und der SPÖ. Die Koalition zerbrach allerdings nach zahlreichen Streitigkeiten im Jahr 2021, Willi rief daraufhin das „Freie Spiel der Kräfte“ aus. Seither ist das Klima im Innsbrucker Gemeinderat von gegenseitigen Blockadehaltungen und Querelen geprägt.

ÖVP, FI und FPÖ gegen Bürgermeister Willi
Immer wieder stimmten zuletzt die Parteien ÖVP, FI und FPÖ gemeinsam gegen den Willen der Grünen für oder gegen diverse Vorhaben. Zudem kündigten sich die Vorboten der kommenden Wahlen immer deutlicher an: Die ÖVP wollte zuletzt Gespräche mit „allen bürgerlichen Kräften“ aufnehmen, um eine „bürgerliche Führung“ in Innsbruck sicherzustellen. Eine künftige Zusammenarbeit zwischen ÖVP und der schwarzen Abspaltung FI gilt als höchstwahrscheinlich. Für Innsbruck-Parteichefin, Stadträtin und Ex-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer hatte sich zuletzt gegenüber einem gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten offen gezeigt, eine ÖVP-FI-Fusion aber dezidiert ausgeschlossen.

Bürgermeister Georg Willi

(Bild: Birbaumer Christof)

Tursky als Bürgermeisterkandidat?
Als möglicher Bürgermeisterkandidat war zuletzt Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) heiß gehandelt worden. Dieser winkte zwar zuerst ab, ließ die Frage bei anderer Gelegenheit aber wieder offen. Die FPÖ will offenbar fix Vizebürgermeister Markus Lassenberger ins Rennen schicken, bei der SPÖ gilt Stadträtin Elisabeth Mayr als Bürgermeisterkandidatin gesetzt.

Staatssekretär Florian Tursky

(Bild: APA/EVA MANHART)

Grüne vor FPÖ stärkste Partei
Die Grünen waren 2018 mit 24,2 Prozent zur stärksten Partei gewählt worden, gefolgt von der FPÖ mit 18,6 Prozent. Die ÖVP-Abspaltung Für Innsbruck (FI) belegte mit 16,2 Prozent den dritten Platz, die ÖVP mit 14,9 Prozent den vierten. Die SPÖ erreichte 10,3 Prozent. Nach der Wahl zogen insgesamt zehn Listen in den Gemeinderat ein, nach einer Spaltung der Grünen und zwei Parteiaustritten (Bernhard Schmidt, FPÖ und Helmut Buchacher, SPÖ) befinden sich mittlerweile elf Listen und zwei freie Mandatare im Innsbrucker Plenum.

Künftig weniger Parteien im Rathaus?
Doch nach der kommenden Gemeinderatswahl könnten weniger Parteien ins Rathaus einziehen. Eine Gemeinderatsmehrheit hatte sich nämlich für die Einführung einer Vier Prozent-Hürde ausgesprochen, dafür ist aber eine Änderung im Landesgesetz nötig. Dies soll über den Sommer geprüft werden. Sollte die Klausel tatsächlich kommen, wäre dies auf kommunaler Ebene in Österreich einzigartig.