Vertiefende „Dialoge“

ÖVP startet in die Zukunft, nicht in den Wahlkampf

Die Volkspartei hat am Montag den ersten- von Kanzler Karl Nehammer in seiner Grundsatzrede angestoßenen - „Zukunftsraum-Dialog“ gestartet. Thematisch im Zentrum stehen diesmal „Stadt und Land“. An der Diskussion beteiligten sich mehrere türkise Minister und Experten. Als vorgezogener Wahlkampfstart sei das jedenfalls nicht zu verstehen, so Finanzminister Magnus Brunner.

„Überhaupt nicht“, meinte er auf eine entsprechende Frage: „Jede Partei sollte sich intensiv mit Inhalten und Zukunftsvisionen beschäftigen, und das ist so ein Prozess, den nehmen wir sehr ernst.“ Schließlich gehe es um „Inhalte und sachliche Politik“. Zudem sei das Ganze „langfristig angelegt“, so Brunner. Der Prozess solle zeigen, „wie unsere Schwerpunkte aussehen.“

Eigentum und Altersvorsorge im Fokus
Zentral sei am heutigen Tag etwa das Thema Eigentum, wie der Finanzminister erläuterte. Darunter die Frage: Welche Rahmenbedingungen könne die Politik setzen, damit es wieder leistbar werde? Brunner brachte in diesem Zusammenhang abermals die Abschaffung der Grunderwerbssteuer bei Anschaffung des ersten Eigenheims bzw. eine Reduzierung der Gebühren beim Eigenheimerwerb aufs Tapet. Dies wäre eine Erleichterung für junge Menschen. Aber auch der Bereich Altersvorsorge soll nicht zu kurz kommen. Dabei schwebt Brunner eine steuerliche Erleichterung von Vorsorgedepots vor. „Das werden wir in den nächsten Stunden diskutieren.“

Totschnig und Tanner lobten Ressorts
Ebenfalls dabei waren am Montag Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Totschnig hob die Regionen und den ländlichen Raum als „wichtigen wirtschaftlichen Impuls für die Entwicklung des gesamten Landes“ hervor. Er will die Land- und Forstwirtschaft stärken und weiterentwickeln. Sein Anliegen seien eine „leistungsfähige und nachhaltige Landwirtschaft“.

Tanner wiederum lobte das Bundesheer als starken Partner etwa bei der Katastrophenhilfe, aber auch als wichtigen Arbeit- und Dienstgeber in den ländlichen Regionen. Die ebenfalls anwesende Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm sieht sich als starke Stimme der Jugend. Und für die Jugend im ländlichen Raum seien drei W essenziell: „Wohnraum, W-LAN und Wurzeln“.

Vertiefende „Zukunftsraum-Dialoge“
Laut der Präsidentin der Politischen Akademie Bettina Rausch laufen zu den fünf „Zukunftsräumen“ - „Stadt & Land“, „Umwelt, Energie & Innovation“, „Jung & Alt“, „Arbeitswelt & Wirtschaftsraum“ sowie „Gesellschaft, Sicherheit & Europa“ seit April Expertengespräche in kleiner Runde. Diese würden nun in den „Zukunftsraum-Dialogen“ vertieft. Neben den türkisen Ministern beteiligten sich am Montag etwa auch die beiden Wohnexperten Jan Kluge (Agenda Austria) und Herwig Pernsteiner (Verband gemeinnützige Bauträger) am Diskussionsprozess.