Bei Fernwärme in OÖ

So soll Preisexplosion für Kunden gestoppt werden

Oberösterreich
25.05.2023 19:00

Nach einem seit Jahren angewandten Modell würde der Preis für Fernwärme in Oberösterreich je nach Anbieter im Sommer um bis zu 106 Prozent in die Höhe schnellen. Rund 150.000 Haushalte wären betroffen. In seiner Funktion als Konsumentenschutzlandesrat könne und werde er das nicht zulassen, versichert Grünen-Chef Stefan Kaineder.

Wen alles so abläuft wie in den vergangenen acht Jahren, kommt es für Fernwärmebezieher in Oberösterreich ab 1. August heiß-kalt: Die drei größten Netzbetreiber - Energie AG, Linz AG und die eww in Wels - könnten die Preise um 60 bis 106 Prozent anheben. Das sieht ein Rechenmodell vor, das im Jahr 2015 von Land OÖ und TU Wien entwickelt wurde. Konkret sollte dieses Modell als Hilfe dienen, die Vorgaben des Preisgesetzes aus 1992 umzusetzen. Demnach kann der Staat volkswirtschaftlich gerechtfertigte Höchstpreise festlegen, damit Netzbetreiber die Preise nicht willkürlich in die Höhe treiben.

Bisher nur moderate Anpassungen
Bis zum vergangenen Jahr habe das Modell gut funktioniert, sagt Konsumentenschutzlandesrat Stefan Kaineder (Grüne). In seine Zuständigkeit fällt die Preisbehörde, die für gewöhnlich die jährlichen Anträge der Energiekonzerne auf Erhöhung des Fernwärmepreises abnickt. „Das waren in der Regel moderate Anpassungen, auf die man sich einvernehmlich geeingt hat.“

Modell basiert auf hohen Preisen vom Vorjahr
Heuer ist die Situation aber eine ganz andere: Das Rechenmodell, das unter anderem berücksichtigt, ob ein Energieunternehmen Fernwärme mit Gas, Biomasse oder Müllverbrennung erzeugt und unterschiedliche Indizes miteinbezieht, spuckt für dieses Jahr die oben erwähnte Preisexplosion aus. Warum das? „Weil das Modell die neuen Preise basierend auf den Indizes von 2022 errechnet“, sagt Kaineder. Und die waren bekanntlich nach Kriegsbeginn in der Ukraine horrend gestiegen.

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Mit Blick auf mittlerweile glücklicherweise sinkende Indexwerte und um einen volkwirtschaftlich gerechtfertigten Preis festzulegen, werde ich die Preiskommission einberufen. In dieser Ausnahmesituation kann das Preismodell nicht angewendet werden.

Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) (Bild: Klemens Groh)

Stefan Kaineder (Grüne), Konsumentenschutzlandesrat

„Volkswirtschaftlich nicht gerechtfertigt“
Mittlerweile sind die Indexwerte aber wieder zurückgegangen, weshalb für Kaineder feststeht: „Die Preisexplosion bei Fernwärme ist volkswirtschaftlich nicht gerechtfertigt. Ich werde daher das 2015 entwickelte Preismodell für heuer aussetzen.“ Das heißt: Energie AG, Linz AG und eww können sich bei ihren Anträgen auf Preiserhöhung nicht mehr auf das gängige Modell berufen. Sie wurden von Kaineder am Donnerstagnachmittag davon in Kenntnis gesetzt. Jetzt gehe es darum, gemeinsam einen neuen Fernwärmepreis zu verhandeln. „Wir reden dabei, wenn überhaupt, von einer geringen Erhöhung“, sagt Kaineder.

Geringe Erhöhung - oder gar keine
Die Bewohner der betroffenen 150.000 Haushalte in Oberösterreich dürften also dem kommenden Winter entspannt entgegenblicken können. Denn die Energiekonzerne sitzen hier offenbar auf dem kürzeren Ast: „Wenn wir keine Einigung erzielen, dann gibt es gar keine Erhöhung“, stützt sich Kaineder auf entsprechende gesetzliche Grundlagen. „In Zeiten der enormen Teuerung können wir nicht zulassen, dass Bewohner, die auf die Fernwärmeanbieter angewiesen sind, für eine warme Wohnung und Warmwasser das Doppelte bezahlen.“

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