Wochenlanges Schweigen

Warum Anti-Teuerungs-Paket so lange gebraucht hat

Politik
10.05.2023 06:00

Nach harscher Kritik: Kanzler Nehammer (ÖVP) will am heutigen Mittwoch ein Maßnahmenpaket präsentieren. Er will bei den Energiekosten ansetzen, weil diese die Inflation in allen Bereichen treiben. Dass das Anti-Teuerungs-Paket auf sich warten ließ, hat laut einem Vertrauten von Nehammer einen bestimmten Grund.

Wochenlang schwieg Kanzler Nehammer beharrlich zur Teuerungswelle. Das brachte ihm einen Tsunami an Kritik und zahlreiche Wut-Reaktionen ein. Als Grund für das lange Schweigen gilt der Stil des Kanzlers: Nehammer will nicht wie Sebastian Kurz Ankündigungen machen, die später nicht halten. „Er möchte Nägel mit Köpfen machen“, so ein Vertrauter. Und diese Mission dauerte offenbar. Damit riskierte Nehammer aber, dass die Stimmung im Land fast kippte.

Die Planlosigkeit der Regierung soll sich ab Mittwoch ändern. Aus Regierungskreisen hört man, dass nach zahlreichen Gesprächen in den vergangenen Wochen Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) dem Ministerrat ein Maßnahmenpaket vorlegen wollen. Im Fokus soll allerdings keine Preisbremse für Lebensmittel stehen.

Was viele überraschen mag, hat laut der Analyse aus dem Bundeskanzleramt einen Grund: Nach wie vor seien die hohen Energiekosten Inflationstreiber für alle Bereiche des Lebens. Die Gastronomie, die Lebensmittelproduktion oder auch die Wohnkosten - überall strahlen die Energiepreise hinein. Hier will die Regierung nun den Hebel ansetzen, um die Inflation endlich zu senken. Es sei eine politische Entscheidung, heißt es aus dem Umfeld des Kanzlers.

„Endkunde brennt noch immer wie ein Luster“
Denn die Wirtschaftsforscher haben unterschiedlichste Gründe für die hohe Inflation genannt. „Die Energiepreise für die Energiekonzerne sind teilweise am Niveau von vor dem Beginn des Ukraine-Kriegs, trotzdem brennt der Endkunde noch immer wie ein Luster. Das muss sich jetzt rasch ändern“, so ein Regierungsmitglied. Damit versucht sich die Regierung aus der Defensive zu katapultieren.

Deutliche Warnung vor „südländischen Zuständen“
Denn selbst Wifo-Chef Gabriel Felbermayr geriet angesichts der offensichtlichen Planlosigkeit in Rage. Via Twitter warnte er: „Lässt man die Sache laufen, ergeht es Österreich wie den südlichen Ländern der Eurozone nach dem Euro-Beitritt.“ Damals seien die Preise jenen der „Nordländer“ davongaloppiert. Daher fordert Felbermayr eine Transparenzinitiative und eine Absenkung der Mehrwertsteuer.

Die SPÖ hat eine Sondersitzung anberaumt. „Aber ÖVP und Grüne blockieren eine rasche Teuerungs-Sitzung noch diese Woche“, sagte Klubvize Jörg Leichtfried. Nun kennt man den Grund.

Erich Vogl
Erich Vogl
Ida Metzger
Ida Metzger
Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.



Kostenlose Spiele