Ärger über U-Boot-Plan

Chinas Präsident will nicht mit Biden sprechen

Die Regierung in Washington versucht offenbar seit geraumer Zeit vehement, Verhandlungen mit Peking über geopolitische Themen in die Wege zu leiten. Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden sprach in der Vorwoche gar davon, dass „irgendwann in nächster Zeit“ mit einem Gespräch zwischen dem US-Staatschef und seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping zu rechnen sei. Davon will man aber in China nichts wissen. 

China und die USA unterhielten die notwendige Kommunikation, sagte der Sprecher des Außenministeriums in Peking, Wang Wenbin, am Dienstag vor der Presse auf eine Frage nach einem möglichen Termin. „Wir glauben, dass der Wert und die Bedeutung der Kommunikation darin bestehen, das Verständnis zu verbessern, Differenzen zu bewältigen, und nicht um der Kommunikation willen“, ergänzte der Sprecher.

Biden erwartete sich Gespräch nach Ballon-Affäre
Am Montag hatte Biden vor Journalisten auf die Frage, ob er bald mit Xi sprechen werde, mit „Ja“ geantwortet. Einen Termin nannte der US-Präsident allerdings nicht. Bereits Mitte Februar hatte Biden erklärt, er erwarte, mit Xi über den von den USA so bezeichneten Spionageballon über dem US-Luftraum sprechen.

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind generell schwer angespannt, wegen einer ganzen Liste von Streitpunkten. Bidens Regierung sieht China als größte geopolitische Herausforderung. Wütend gemacht haben Peking zuletzt unter anderem die öffentlichen Warnungen der USA, dass China womöglich Waffen an Russland liefern könnte, die im Krieg gegen die Ukraine zum Einsatz kommen könnten.

Ärger in Peking über U-Boot-Plan der USA
Verärgert zeigt sich die chinesische Führung auch über die von den USA, Großbritannien und Australien im Indopazifik geplante atomgetriebene U-Boot-Flotte. Die drei Staaten zeigten eine „typische Denkweise des Kalten Krieges“, sagte Außenamtssprecher Wang. Die jüngste gemeinsame Erklärung der drei Staaten zeige, dass sie unbeirrt einen „falschen und gefährlichen Weg“ beschritten, um „ihre eigenen geopolitischen Interessen“ durchzusetzen. Die Bedenken der internationalen Gemeinschaft würden völlig ignoriert.

Am Montag hatten US-Präsident Biden und die Regierungschefs Großbritanniens und Australiens, Rishi Sunak und Anthony Albanese bei einem Treffen in San Diego einen konkreten Zeitplan für die Ausrüstung Australiens mit atomgetriebenen U-Booten angekündigt, um die militärische Abschreckung im indopazifischen Raum zu stärken.