Nach Bankenpleite

Biden verspricht Schutz aller Einleger

 Wenige Tage nach der größten US-Bankenpleite seit der Finanzkrise 2008 versuchen US-Behörden, die Anleger mit einer Reihe von Maßnahmen zu beruhigen. Denn nach dem Zusammenbruch der Silicon Valley Bank (SVB), eines US-Start-up-Finanzierers, wackelt nun auch eine weitere Bank, die Signature Bank in New York. Die Regierung in Washington hat am Sonntag eine Absicherung aller Einlagen bei den beiden betroffenen Geldhäusern versprochen.

US-Präsident Joe Biden erklärte, die Menschen bräuchten sich um ihre Einlagen nicht zu sorgen. Er kündigte außerdem Konsequenzen für jene an, die die Turbulenzen ausgelöst hätten. Das US-Bankensystem sei nach wie vor widerstandsfähig und stehe auf soliden Füßen, hieß es in ihrer gemeinsamen Stellungnahme von Finanzministerium, Notenbank und Einlagensicherung. Bei den nun beschlossenen Schritten handle es sich um wichtige Maßnahmen zum Schutz der US-Wirtschaft, indem das öffentliche Vertrauen in das amerikanische Bankensystem gestärkt werde. „Der Steuerzahler wird keine Verluste im Zusammenhang mit der Abwicklung der Silicon Valley Bank tragen müssen“, hieß es weiter. Das gelte auch für die Signature Bank.

Staatliche Bankenrettung wird ausgeschlossen
Eine hochrangige Mitarbeiterin des Finanzministeriums betonte, es gehe bei den Vorkehrungen um Hilfe für die Einleger, nicht um eine Rettung der Banken selbst. Diese seien Risiken eingegangen und müssten die Verluste selbst tragen. Es handle sich nicht um eine Situation wie in der Finanzkrise von 2008. Finanzministerin Janet Yellen hatte zuvor eine staatliche Rettung der Silicon Valley Bank ausgeschlossen. In der Finanzkrise vor einigen Jahren sei die Regierung zwar auf diese Weise eingeschritten, sagte die Ministerin am Sonntag auf eine entsprechende Frage in einem Interview des Senders CBS. Sie betonte aber: „Das machen wir nicht noch einmal.“

Biden betonte, es gehe bei der nun gefundenen Lösung darum, amerikanische Arbeitnehmer und kleine Unternehmen zu schützen und das Finanzsystem sicher zu halten. „Die amerikanische Bevölkerung und amerikanische Unternehmen können darauf vertrauen, dass ihre Bankeinlagen da sind, wenn sie sie brauchen“, betonte der Demokrat in einer schriftlichen Stellungnahme, die das Weiße Haus am Sonntagabend (Ortszeit) veröffentlichte. Am Montag werde er sich zum weiteren Vorgehen äußern, um ein widerstandsfähiges Bankensystem aufrechtzuerhalten und die wirtschaftliche Erholung zu schützen, kündigte Biden an. „Ich bin fest entschlossen, die Verantwortlichen für dieses Schlamassel zur Rechenschaft zu ziehen und unsere Bemühungen zur Stärkung der Aufsicht und Regulierung größerer Banken fortzusetzen.“

Verunsicherung auch in Europa
Bei der 1983 gegründeten SVB war es in den vergangenen Tagen im Zuge von Liquiditätssorgen zu immensen Mittelabzügen gekommen. Eine Notkapitalerhöhung scheiterte. Die Aktien von SVB waren am Freitag nach einem Kursrutsch aufgrund der akuten Notlage vom Handel ausgesetzt worden. Auch andere Banken gerieten an der Börse erheblich unter Druck. Die Furcht vor Kreditausfällen im Bankensektor verstärkte sich wieder. Die Probleme der US-Banken sorgten auch an den europäischen Börsen für Verunsicherung.