„Bleiben schlecht“

Kreml zu US-Wahl: Verbessern Beziehungen nicht

Ausland
09.11.2022 12:54

Russland sieht in den US-Kongresswahlen keinen Einfluss auf das angespannte Verhältnis zwischen den beiden Staaten. Die Ergebnisse der Abstimmung würden die schlechten Beziehungen nicht verbessern, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow laut Staatsmedien am Mittwoch. „Diese Wahlen sind wichtig, aber es gibt keinen Grund, ihre Bedeutung in unseren kurz-und mittelfristigen Beziehungen überzubewerten“, wurde Peskow von der Nachrichtenagentur RIA Novosti zitiert.

„Diese Wahlen können nichts Essenzielles ändern. Die Beziehungen sind schlecht und werden schlecht bleiben“, sagte Peskow. Generell sei es viel zu früh, um über die Wiederaufnahme eines Dialogs etwa über die Rüstungskontrolle zu sprechen.

Moskau sei an solche Vorwürfe gewöhnt
Auf den Vorwurf, die russische Regierung habe versucht, über Desinformation auf die Wahlergebnisse Einfluss zu nehmen, reagierte der Sprecher des russischen Machthabers Wladimir Putin nicht konkret. Die Regierung in Moskau sei an solche Vorwürfe gewöhnt und beachte sie deshalb nicht, sagte er lediglich.

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Die Beziehungen sind schlecht und werden schlecht bleiben.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow

Die Beziehungen zwischen den Regierungen in Washington und Moskau sind wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf einem Tiefpunkt. Beobachter gehen davon aus, dass eine Stärkung der politischen Kreise um US-Ex-Präsident Donald Trump eine russlandfreundlichere Politik in Washington zur Folge haben könnte.

Putins Teilnahme am Gipfel noch offen
Zudem ist die Teilnahme von Putin am Gipfel der G20-Staaten nächste Woche auf der indonesischen Insel Bali nach Angaben des Kremls noch offen. Weiterhin würden „verschiedene Formate“ einer Teilnahme erörtert, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch nach Angaben russischer Agenturen. Die Öffentlichkeit werde in Kürze über die Entscheidung informiert.

Das Gastgeberland Indonesien hatte am Vortag erklärt, Putin werde sehr wahrscheinlich nicht anreisen. Denkbar wäre auch, dass Putin aus Moskau per Video zugeschaltet wird. Zugesagt hat unterdessen der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Er wird voraussichtlich per Video teilnehmen. Die Ukraine ist zwar nicht G20-Mitglied, Selenskyj wurde aber angesichts des seit mehr als acht Monaten laufenden russischen Angriffskriegs gegen sein Land eingeladen. 

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