„Charteroperation“

Frontex schiebt neun Nigerianer aus Österreich ab

Wien
11.08.2022 17:40

Im Rahmen einer von Deutschland organisierten Charterrückführung sind 33 nigerianische Staatsangehörige an die Behörden in Lagos übergeben worden, davon neun aus Österreich. Das meldete das Innenministerium am Donnerstag. Die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) hat demnach die Rückführung koordiniert. 

Für Österreich habe es sich heuer laut Innenministerium bereits um die sechste „Charteroperation“ gehandelt. „Regelmäßig“ würden auch „Einzelrückführungen durchgeführt“, hieß es.

Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen
Neben Österreich und Deutschland hat laut Innenministerium auch Polen an der Operation teilgenommen. Bei allen aus Österreich rückgeführten Personen sei „der Einzelfall in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft und das Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen“ worden. Würden Menschen ohne Aufenthaltsrecht Österreich innerhalb einer gesetzten Frist nicht freiwillig verlassen, setze das Bundesamt für Fremdenwesen (BFA) „die zwangsweise Außerlandesbringung um“.

Alle Staaten seien „grundsätzlich zur Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen verpflichtet“. Ein bilaterales Regierungsabkommen zur Rückübernahme zwischen Österreich und Nigeria existiert demnach seit dem Jahr 2012.

Mehrere Delikte
Beim aktuellen Charter seien drei Personen „während ihres Aufenthalts im Bundesgebiet straffällig und rechtskräftig strafrechtlich verurteilt“ worden. Die Delikte umfassten laut Innenministerium Körperverletzung, Widerstand gegen die Staatsgewalt sowie Verstöße gegen das Suchtmittelgesetz. Die Abschiebung erfolge bei verurteilten Straftätern „möglichst unmittelbar nach Verbüßung der Haftstrafe in Österreich“.

Kriitk an Frontex
Frontex wurde 2004 gegründet. Laut eigenen Angaben „fördert, koordiniert und entwickelt“ die in Warschau ansässige Agentur „das europäische Grenzmanagement im Einklang mit der EU-Grundrechtecharta und dem Konzept des integrierten Grenzmanagements“. Immer wieder kritisieren NGOs die Vorgehensweise der EU-Agentur. Ende Juli berichteten der „Spiegel“ und „Le Monde“ von einem geheimen Bericht der Anti-Betrugsbehörde Olaf, der Frontex das bewusste Wegsehen beim Zurückdrängen von Flüchtlingen auf dem Meer durch die griechische Küstenwache vorwarf.

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