Pointen im Prüfbericht

Ein Hauch von Satire wie MA 2412 in der Stadt Linz

07.06.2022 08:00

Ein Hauch von MA 2412, jener TV-Satire über kuriose Auswüchse von Bürokratie im Wiener „Amt für Weihnachtsdekoration“, weht durch diesen Linzer Prüfbericht. Das Kontrollamt hat die Abteilung Rechtsmittelverfahren im Magistrat durchleuchtet, wofür wegen der Mini-Größe (nicht einmal zweieinhalb Jobs) eine Kerze gereicht hätte. Doch immerhin gibt‘s was Unterhaltsames zu lesen mit ein paar Pointen.

Womöglich nicht die Zeiten der Ärmelschoner, aber jene des Kerzenlichts sind schon längst vorbei. So fällt aber bühnenreifes Scheinwerferlicht auf eine mit Bescheidbeschwerden beschäftigte Abteilung, deren zweifelhafte Existenzberechtigung auch auf „artfremden“ (ein Wort aus dem Prüfbericht!) Aufgaben beruht, nämlich Verfahren zur Verwendung des Stadtwappens und die Mitbetreuung der Partnerschaft der Stadt Linz mit dem österreichischen Bundesheer.

Völlig schiefe Verteilung der Arbeitslast
Jedenfalls ist es eine Abteilung unter dem Motto „Zweng und zvü sind des Narren Zü“. Die Prüfer stellten einerseits „eine äußerst unausgewogene Arbeitslastverteilung zu Ungunsten des Abteilungsleiters“ fest, der wegen Unabkömmlichkeit sogar den Pensionsantritt um ein Jahr, bis Ende heurigen Jahres, verschieben musste. Andererseits arbeitet dort eine Juristin Teilzeit mit nur fünf Wochenstunden, „aus arbeitsökonomischer und arbeitsrechtlicher Sicht zu hinterfragen“, wie die Prüfer meinen. Das sei aber „eine zutiefst frauenunterstützende Maßnahme“, so der Konter aus dem Magistrat: „Auf diese Weise ist das Andocken im Erwerbsleben nach der Karenzzeit und auch die Anbindung an das Unternehmen (?) sichergestellt.“

14-jährige Suche nach Bauakten
Immerhin führt die Abteilung ihre Akten komplett im elektronischen Akt, wo aber ein paar Fehler auffallen. Einige Akten weisen fehlende Bearbeitungsschritte auf. Zum Beispiel wurden Betreiber von Social Media Accounts darauf hingewiesen, dass die verwendete bildliche Darstellung ds Linzer Stadtwappens einer kostenpflichtigen Anzeigepflicht unterliegt. Das Amt hat aber nie nachgeforscht oder -gefragt, was daraus wurde. Und zahlreiche Akten sind trotz Erledigung vor langer Zeit noch immer „in Bearbeitung“. So etwa zwei Berufungen im Baurecht, die 14 Jahre liegen blieben, weil die (Papier-)Verfahrensakten der Bauverwaltung verloren gingen. Man hätte diese Verfahren schon viel früher beenden können, denn „eine 14-jährige Aktensuche wirkt nicht sehr glaubwürdig“, unken die Prüfer.

Gegen den Strich gebürstet
Leicht wär’s jetzt, die im Kontrollamtsbericht angelegte Satire über die Linzer Bürokratie im Kommentar noch zuzuspitzen. Aber wir wollen die Causa mal gegen den Strich bürsten. Jener Spitzenjurist, der sich als Leiter der Mini-Abteilung dauerüberarbeitet, erklärt das mit seiner „persönlichen Begeisterung für komplexe Verfahren und Rechtsfragen“. Und er räumt ein, dass Delegieren halt nicht zu seinen Stärken gehört. Gelobt wird er für seine juristische Leitsatzkartei, die er im Intranet führt und die dort viele Leute nutzen.

Daher: Mehr solcher Führungskräfte bräuchten Stadt und Land! Sie müssten halt in bessere Strukturen eingebunden werden, damit sie dann auch zeitgerecht und beruhigt in Pension gehen können.