Castex zurückgetreten

Frankreich bekommt zum 2. Mal Premierministerin

Ausland
16.05.2022 18:34

Frankreichs Premierminister Jean Castex hat am Montag wie erwartet seinen Rücktritt eingereicht. Er habe sein Rücktrittsschreiben Präsident Emmanuel Macron übergeben, teilte Castex der Nachrichtenagentur AFP mit. Macron wird in Kürze eine Frau - die bisherige Arbeitsministerin Elisabeth Borne - zur Premierministerin ernennen. Zum erst zweiten Mal überhaupt in der Geschichte der Republik wird es damit eine Regierungschefin geben.

Die 61-jährige, links orientierte Politikerin der Regierungspartei von Präsident Macron zählt zu den wenigen, die von Beginn an Teil seiner Regierungsmannschaft waren. Kurz zuvor war Castex, wie bereits seit einigen Tagen erwartet, zurückgetreten. Er hatte bereits Mitte April, wenige Tage vor der Präsidentenwahl, angekündigt, dass er bei einem Sieg von Macron innerhalb weniger Tage seinen Rücktritt und den seiner Regierung einreichen werde, „wie es Tradition ist“.

Präsident Macron habe seinen Rücktritt angenommen, teilte der Elysée-Palast mit. Castex leite aber noch bis zur Ernennung einer neuen Regierung die Amtsgeschäfte. „Danke @JeanCastex, seiner Regierung und seiner gesamten Mannschaft“, schrieb Macron auf Twitter. Knapp zwei Jahre habe Castex sich „leidenschaftlich und engagiert“ für Frankreich eingesetzt. „Seien wir stolz auf die geleistete Arbeit und die Ergebnisse, die wir zusammen erreicht haben“, schrieb er weiter (siehe Tweet unten).

Macron hatte vor der Wahl angekündigt, dass der künftige Premierminister oder die Premierministerin auch für Umweltpolitik zuständig sein solle. Der Präsident war in die Kritik geraten, weil seine Umwelt- und Klimapolitik während des ersten Mandats weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben war.

Borne arbeitete in verschiedenen Ministerien
Die gebürtige Pariserin Borne absolvierte eine Ingenieurhochschule und arbeitete viele Jahre in unterschiedlichen Ministerien sowie bei der Staatsbahn SNCF und den Pariser Verkehrsbetrieben. 2017 wurde sie zunächst beigeordnete Ministerin, 2019 dann Ministerin für ökologischen Wandel und 2020 Arbeitsministerin.

Es wird damit gerechnet, dass Castex noch am Abend die Amtsgeschäfte an Borne übergibt. Die neue Regierungsmannschaft soll in den kommenden Tagen vorgestellt werden. Die erste Kabinettssitzung soll gegen Ende dieser Woche stattfinden.

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