Pendler atmen auf

Salzachbrücke: Skurrile Einbahnregel aufgehoben

Oberösterreich
30.03.2022 08:00

Seit 1. Jänner 2021 konnte die Grenzbrücke über die Salzach zwischen Hochburg-Ach (Oberösterreich) und Burghausen in Bayern nur vom österreichischen Ufer aus befahren werden. Auf bayrischer Seite wurde eine Einbahnregelung verordnet, die viele Pendler zu weiten Umwegen zwang. Ein Innviertler klagte beim Münchner Verwaltungsgericht - mit Erfolg!

„Das ist eine großartige Neuigkeit für mehrere Tausend österreichische Pendler“, strahlte Hannes Preishuber nach der Verhandlung am Dienstag am Verwaltungsgericht München. Er hat gegen die Einbahnregel auf der Brücke zwischen Burghausen und Hochburg-Ach geklagt. „Und auf allen Linien gewonnen“, so der Innviertler, der in Bayern berufstätig ist.

Schilder müssen umgehend entfernt werden
„Die Anordnung zur versuchsweisen Einführung einer Einbahnregelung auf der alten Salzachbrücke wird in Burghausen aufgehoben und die Stadt Burghausen verpflichtet, die Verkehrsschilder umgehend zu entfernen“, heißt es im Urteil. Das Gericht hatte Zweifel an der Einhaltung der formellen Vorgaben für Verkehrsversuche. Insbesondere auch wegen der langen Dauer des Versuchs. Dieser wurde am 1. Jänner 2021 gestartet.

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Die Stadtverwaltung in Burghausen hat völlig abgehoben agiert und ausgeblendet, was Recht ist. Sie hat wohl gehofft, dass niemand etwas tut.

Hannes Preishuber, Kläger und Pendler aus dem Innviertel

Zuletzt hat Burghausen plötzlich auch auf erhöhtes Lärmaufkommen und Gefahrenstellen hingewiesen. „Die Dokumentation blieb die Stadt aber schuldig. Wir wissen, dass es kaum Unfälle im Burghausener Stadtgebiet gibt“, so Preishuber.

Kläger schließt Berufung aus
Eine Berufung schließt er aus. „Die wäre sinnlos. Das Gericht hat mir in allen Punkten Recht gegeben. Das hat sich schon bei dem Lokalaugenschein vor wenigen Wochen abgezeichnet. Nur wollte das die Burghausener Stadtverwaltung nicht wahrhaben.“

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