Erstmalige Äußerung

Schröder über Krieg: „Folge politischen Versagens“

Deutschlands Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich erstmals zum Krieg in der Ukraine geäußert. Der Konflikt sei eine Konsequenz daraus, dass man nach dem Kalten Krieg keine angemessene Sicherheitsarchitektur erstellt habe, kritisierte der Gas-Lobbyist am Donnerstag während einer Konferenz in der Türkei. Weiters bezeichnete er den Ukraine-Krieg als Folge eines „politischen Versagens“. Schröder gilt als Vertrauter des russischen Präsidenten Wladimir Putin. 

„Wir haben noch keine Sicherheitsarchitektur erstellt, die die veränderte Situation nach dem Fall der Berliner Mauer mit einbezieht“, zitierte die „Welt“ den deutschen Altkanzler. Und der Krieg in der Ukraine sei ihm zufolge eine Konsequenz dieses politischen Versagens. 

„Nationale Souveränität schon lange eine Illusion“
In der Rede, die Schröder während einer Konferenz in der türkischen Stadt Kartepe hielt, wies der frühere Politiker auf „große Herausforderungen“ hin, die „auf Europa zukommen als Ergebnis des russischen Krieges gegen die Ukraine“. Nationale Souveränität sei schon lange eine Illusion, sagte er und verwies auf Herausforderungen wie Migration, Sicherheitsbedrohungen und die Globalisierung. Auf die Handlungen von Putin im Ukraine-Krieg ging Schröder mit keinem Wort ein.

„Europa muss mehr Verantwortung übernehmen“
Schröder prognostizierte hingegen, dass Europa als Konsequenz des Krieges seine Kapazitäten erweitern und seine Verteidigungspotentiale besser nutzen werde. „Europa muss mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen, sowohl in der Europäischen Union als auch in der NATO“, sagte Schröder. „Aber dabei sollte sich Europa nicht ausschließlich auf die militärische Ebene beziehen.“

Schröder ist seit Jahren mit dem russischen Präsidenten eng befreundet. Er ist Aufsichtsratschef des russischen Energiekonzerns Rosneft und soll demnächst auch einen Posten im Aufsichtsrat der Muttergesellschaft Gazprom bekommen.