Mi, 15. August 2018

Kritik an Stillstand

20.05.2011 11:11

Leitl richtet "einen letzten Aufruf" an die Regierung

Nach Erste-Bank-Chef Andreas Treichl und dem Präsidenten der Industriellenvereinigung, Veit Sorger, gibt es nun auch Kritik von Christoph Leitl am Stillstand der österreichischen Regierung. Der Wirtschaftskammerpräsident sieht SPÖ und ÖVP "an einem kritischen Punkt angekommen, an dem die Koalition eine letzte Chance hat. Diese Regierungsumbildung ist sozusagen ein letzter Aufruf, bei dem sie zeigen kann, dass sie was bewegen kann", sagte Leitl am Donnerstag. Dinge wie Verwaltungsreform, Schulreform, Spitalsreform und Pensionsantrittsalter traue er sich öffentlich kaum mehr erwähnen, weil er Angst habe, unglaubwürdig zu wirken.

"Bisher hat man immer gesagt, was grantelt der Leitl herum - und jetzt sieht man, dass das Ganze in einem Ausmaß vermengt ist, das von der Politik bisher sträflich unterschätzt worden ist", sagte Leitl am Rande einer Wirtschaftsmission in Moskau der Austria Presse Agentur. Die Bemerkungen des VP-Wirtschaftsbund-Chefs am Vorabend der Kür von Michael Spindelegger zum neuen ÖVP-Obmann folgen ähnlichen Aussagen von Industriellen-Präsident Veit Sorger und hartnäckigen Gerüchten über eine neue wirtschaftsnahe Partei.

Dass der Standort Österreich teils dramatisch - Stichwort Pisa-Studie - zurückfalle, erzeuge "Verbitterung", so Leitl. Er "kenne keinen Experten, der meint, dass das, was jetzt gesagt wird, keine Grundlage hat", erklärte der WK-Präsident. In einer Situation wie der heutigen "jammern, dass bestimmte Oppositionspolitiker immer stärker werden, das kommt mir so vor, wie wenn eine Fußballmannschaft, die einen statischen Fußball spielt, sich wundert, wenn der Gegner ständig Tore schießt".

Diskussionen statt Reformen
Statt Reformen anzugehen würden Diskussionen über Erbschafts-, Schenkungs- und Vermögenssteuern geführt - bestraft würden damit die Firmen, die im vergangenen Jahr mehr Arbeit geschaffen und viel mehr Steuern als im Budget veranschlagt gezahlt hätten. "Wenn man sich nur einmal in Bewegung setzen würde, wäre schon viel von der derzeitigen Missstimmung beseitigt. Aber man sollte einen Beginn sehen."

Zum Credo von Finanzministerin Maria Fekter, sie wolle bei den Strukturreformen keinen "Big Bang", sondern eine schrittweise Verbesserung sehen, meinte Leitl: "Ich bin auf ihrer Seite, wenn dabei definiert wird, welcher Schritt zu welchem Zeitpunkt mit welchen Auswirkungen gesetzt wird."

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Schwerarbeit im Video
Weltrekord auf dem Salzsee mit 50 Jahre altem Auto
Video Show Auto
Danijel Subasic
Nächster EM-Held tritt aus Kroatiens Team zurück
Fußball International
Adeyemi darf nicht ran
Red Bull Salzburg: Berufsverbot für Supertalent!
Fußball International
Madrider Europa-Derby
Supercup: „Leben geht auch ohne Ronaldo weiter“
Fußball International
Auftritte abgesagt
Jürgen Drews wegen Magen-Darm-Infekt im Spital
Stars & Society

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.