Nach Postenschacher

„Guter Ruf“ ist für Neos und die SPÖ in Gefahr

„Strukturelle Korruption“ bei der ÖVP sehen die Neos, eine Neuausschreibung fordert die SPÖ. Die Korruptionsvorwürfe gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger rund um eine Postenbesetzung bei einem Finanzamt sind in der Landespolitik angekommen. LH Thomas Stelzer sieht sich aber nicht zuständig.

„Für Personalbesetzungen im Bereich der Finanzämter“ habe des Land keine Zuständigkeit „sondern das Finanzministerium“, so LH Thomas Stelzer zur Forderung von SPÖ-Chef Michael Lindner, den Leiterposten beim Finanzamt Braunau-Ried-Schärding neu auszuschreiben. „Es geht um den guten Ruf Oberösterreichs“, erklärte Linder. Der sei durch die Korruptionsvorwürfe gegen VP-Klubobmann August Wöginger gefährdet. Noch weiter geht Neos-Klubchef Felix Eypeltauer: „Die Muster struktureller Korruption, wie wir sie in die ÖVP immer wieder erleben, haben längst keinen Platz in einem modernen Oberösterreich.“ Posten müssen nach Können vergeben werden und nicht danach, ob „das einer von uns ist“. Aus dem Finanzministerium heißt es, eine Neuausschreibung sei nicht möglich, weil das Amt inzwischen nur mehr eine Dienststelle sei.