Sassoli-Nachfolgerin

Metsola neue Präsidentin des EU-Parlaments

Roberta Metsola wurde zur neuen Präsidentin des EU-Parlaments gewählt.

(Bild: AFP)

Die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola ist die neue Präsidentin des EU-Parlaments. Die Europaabgeordneten in Straßburg wählten die 43-Jährige am Dienstag im ersten Wahlgang mit 458 von 616 abgegebenen Stimmen an ihre Spitze. Metsola ist die dritte Frau in dem prestigeträchtigen Amt und die jüngste Präsidentin in der Geschichte des Parlaments. Sie folgt auf den vergangene Woche unerwartet gestorbenen italienischen Sozialdemokraten David Sassoli.

Sassolis Amtszeit wäre im Jänner regulär ausgelaufen, eine Wahl wäre demnach auf dem Programm gestanden. Metsola setzte sich am Dienstag, an ihrem Geburtstag, gegen Bewerber aus zwei anderen Fraktionen durch. Die Linke hatte die Spanierin Sira Rego ins Rennen geschickt, die Grünen die Schwedin Alice Bah Kuhnke. Die Sozialdemokraten und die Liberalen hatten keine eigenen Kandidaten aufgestellt und Metsola unterstützt. Im Gegenzug sollen sie aber unter anderem jeweils einen Vizepräsidenten mehr stellen als bisher, wie es aus Parlamentskreisen hieß.

Die 14 Vizepräsidenten des EU-Parlaments werden noch gewählt. Für dieses Amt kandidieren die österreichischen Abgeordneten Othmar Karas (ÖVP) und Evelyn Regner (SPÖ). Karas ist bereits jetzt einer der Vizepräsidenten der EU-Volksvertretung.

Seit 2013 im EU-Parlament
Metsola, die Europäisches Recht studiert hat, sitzt seit 2013 im EU-Parlament, seit November 2020 war sie dessen erste Vizepräsidentin. Einen Namen machte sie sich als Verfechterin des Rechtsstaats und als Kämpferin gegen Korruption. Sie ist mit einem Finnen verheiratet und hat vier Söhne. Sie fühle sich geehrt von der Verantwortung, die ihr anvertraut werde, sagte Metsola unmittelbar nach ihrer Wahl.

Ich fühle sich geehrt von der Verantwortung, die mir anvertraut wird.

Die neue Präsidentin des EU-Parlaments, Roberta Metsola

Wechsel zu den Christdemokraten war vereinbart
Dass die Europäische Volkspartei, der auch die ÖVP angehört, nun die Parlamentspräsidentin stellt, war Bestandteil eines komplexen Personalpakets nach der Europawahl 2019. Demnach war zunächst ein Sozialdemokrat - Sassoli - an der Reihe, nach zweieinhalb Jahren sollte ein Christdemokrat folgen.

Der Präsident oder die Präsidentin des Europaparlaments leitet alle Tätigkeiten des Plenums, wahrt während der Sitzungen die Ordnung, erteilt Rednern das Wort und unterzeichnet Gesetze.