Würfel sind gefallen

Graz: KPÖ, Grüne, SPÖ starten Koalitionsgespräche

Nach der Gemeinderatswahl in Graz und dem überraschenden Wahlsieg von Elke Kahr haben sich ihre KPÖ, die Grünen und die SPÖ darauf geeinigt, vertiefende Sondierungen über eine Koalition zu führen. Das verkündeten die Parteispitzen bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Das seien noch keine Koalitionsverhandlungen, aber in zehn Tagen könnten diese Gespräche zu Verhandlungen werden, so Kahr. Zuvor hatten die Parteien über zwei Wochen Gespräche geführt.

Kahr betonte, dass es ihr um eine „neue Kultur“ in der Grazer Stadtpolitik gehe. Sie will daher auch eine „möglichst breite Zusammenarbeit“ mit der ÖVP erreichen. „Uns geht es nicht um irgendeine Ausgrenzung oder Verächtlichmachung nach der Wahlniederlage der ÖVP“, so Kahr. Bei den Gesprächen in den vergangenen Woche habe man vorrangig über Inhalte geredet, noch nicht über eine konkrete Ressortverteilung. „Wo unsere Herzen sind, das ist bekannt“, merkte die KPÖ-Chefin an.

Judith Schwentner (Grüne), Stadträtin Elke Kahr (KPÖ) und Michael Ehmann (SPÖ) starten Sondierungsgespräche für eine linke Koalition.

(Bild: APA/ERWIN SCHERIAU)

Schwentner: Ziel „verbindliche Koalition“
Judith Schwentner, Chefin der Grazer Grünen, strich Soziales und Klimaschutz als wichtigste Themen einer zukünftigen Grazer Stadtregierung hervor. Nach den „guten Gesprächen“, die man mit allen Parteien geführt habe, wolle man nun tiefer in Verhandlungen gehen. Die kommenden zehn Tage sollen zeigen, ob man sich auch in den vertiefenden Gesprächen weiter einigt. Ziel sei eine „verbindliche Koalition für die nächsten fünf Jahre einzugehen“, so Schwentner.

Die Sondierungsgespräche, die jetzt folgen, seien noch „ergebnisoffen“, wie SPÖ-Chef Michael Ehmann betonte. Bei den Treffen mit KPÖ und Grünen habe sich aber „die größte Schnittmenge der Ideen“ gezeigt, sagte Ehmann. „Soziales und Klimaschutz sind gewählt worden.“ Er erinnerte daran, dass es nun auch darum gehe, „das Vertrauen der Grazer und Grazerinnen zurückzugewinnen“.

Dunkelrot-Grün-Rot hat 28 von 48 Sitzen
Die Sozialdemokraten mit ihren vier Mandaten werden der KPÖ und den Grünen zu einer mit 28 Sitzen abgesicherten Mehrheit im 48-köpfigen Gemeinderat verhelfen, aber in der nach Proporz geregelten Stadtregierung wird Ehmann nicht vertreten sein. Dafür reichten die Stimmen des Wahlabends nicht. Im siebenköpfigen Senat haben allerdings die KPÖ und die Grünen mit gemeinsam vier Sitzen eine Mehrheit. An seiner Ansage, sich als SPÖ-Klubchef zurückzuziehen, wenn er den Einzug in den Senat nicht schafft, hält er fest. Allerdings werde das geordnet erfolgen und „der nächste ordentliche Stadtparteitag ist im November 2023“.

Kein Vizebürgermeisteramt für ÖVP?
Die Zeichen deuten klar auf Elke Kahr als Bürgermeistern, Was den Vize angeht, so sagte Kahr, dass sie sich freuen würde, wenn Schwentner Vizebürgermeisterin wird. Vor der Wahl hatte die KPö-Chefin stets gemeint, dass der zweitstärksten Partei - also aktuell der ÖVP - das Vizebürgermeisteramt zustehe. Das gelte zwar noch immer, sagte sie auf Nachfrage, aber ein entsprechender Wunsch sei beim neuen ÖVP-Chef Kurt Hohensinner in den Gesprächen „nicht erkennbar gewesen“. Daher sei es nun gut, wie es nun sei, so Kahr.