„Wiederholung bezahlt“

OÖ Wahlkarten mit doppeldeutigem „Druckfehler“

Ist mit Oberösterreichs Briefwahl der Weg zur Wahlwiederholung fixiert? Die nicht ganz ernst gemeinte Frage knüpft an einen doppeldeutigen „Druckfehler“ auf dem Rücksendekuvert für die Wahlkarten an: „Replay Paid“ steht da drauf, also Wiederholung bezahlt, statt „Reply Paid“, Antwort bezahlt.

„Beim Verschließen der Wahlkarte fiel mir auf, dass diese auf der Vorderseite mit ,Replay Paid‘ beschriftet ist und diese Beschriftung auch in Anlage 4 zum oö. Wahlrechtsänderungsgesetz 2020 so vorgesehen ist“, schreibt uns „Krone“-Leser Stefan Schiffer – samt Link ins Rechtsinformationssystem mit der Originalvorlage. „Warum heißt es ,Replay‘ und nicht ,Reply‘?“, fragt Schiffer: „Die Wahlkarte geht doch nicht als Wiederholungssendung, sondern als Antwortsendung an die Gemeinde.“ Wir haben bei Landtagsdirektor Wolfgang Steiner, Chefjurist des Landesparlaments, nachgefragt. „Das Zustandekommens dieses Druckfehlers ist für uns nicht nachvollziehbar. Er hat allerdings meines Erachtens nach sicher keine rechtlichen Auswirkungen.“

Rückfrage: „Ein Druckfehler? Aber schon die Vorlage im Gesetzesanhang gibt ,Replay‘ vor!“ Steiner: „Ja, eh, aber auch die Entstehung dieses Fehlers können wir nicht (mehr) nachvollziehen.“

Werner Pöchinger
Werner Pöchinger
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Montag, 25. Oktober 2021
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