Fordert „Klarstellung“

Fluchtrouten: Nehammer kontert EU-Kommissarin

Innenminister Karl Nehammer, EU-Innenkommissarin Ylva Johansson

(Bild: APA/AFP/POOL/Olivier MATTHYS/BKA/FLORIAN SCHROETTERKrone KREATIV)

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat eine „Klarstellung“ von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson gefordert. Die EU-Innenkommissarin hatte zuvor auf legale Fluchtrouten aus Afghanistan gedrängt. Diese Aussage sei „das völlig falsche Signal. Ich bin davon ausgegangen, dass die EU-Kommission aus 2015 gelernt hat und solche Fehler nicht mehr machen möchte“, so Nehammer, der nun auf „Klarstellung und Gewissheit“ drängt.

Er erwarte sich „eine sofortige Klarstellung und Gewissheit darüber, dass die Kommission auch die Meinung der Mitgliedsländer vertritt“, so Nehammer am Donnerstag. In der Sitzung der EU-Innenminister sei „ganz klar der Tenor“ gewesen, „dass sich 2015 nicht wiederholen darf, und deshalb müssen wir auch klar in der Botschaft, die wir als europäische Staatengemeinschaft senden, sein, dass wir Schutz und Hilfe vor Ort in der Region leisten und das oberste Priorität hat“.

80 Prozent der Flüchtlinge Frauen und Kinder
Johansson hatte darauf gedrängt, legale und sichere Fluchtrouten aus Afghanistan nach Europa zu schaffen. „Die Lage in Afghanistan ist eindeutig nicht sicher und wird es auch noch einige Zeit nicht sein“, sagte sie bei dem Ministertreffen.

Zudem betonte sie, wie wichtig es sei, dass man weiterhin andere Länder - vor allem in der Nachbarschaft Afghanistans - dabei unterstütze, Flüchtlinge aufzunehmen. Ihren Angaben zufolge sind 80 Prozent der zur Flucht gezwungenen Menschen Frauen und Kinder.

Die Lage in Afghanistan ist eindeutig nicht sicher und wird es auch noch einige Zeit nicht sein.

Ylva Johansson

Reimon unterstützt Johansson
Der Europasprecher der Grünen, Michel Reimon, begrüßte hingegen die Aussage Johanssons, wonach legale und sichere Fluchtrouten für von den Taliban besonders bedrohte Menschen in Afghanistan dringend notwendig seien. „2015 darf sich nicht wiederholen, Europa darf auf eine etwaige Fluchtbewegung nicht derart schlecht vorbereitet sein wie die damaligen Regierungen und muss professionell damit umgehen“, teilte er in einer Aussendung mit. Er pocht auf eine „europäisch koordinierte Lösung für unseren Umgang mit Afghanistan“.