19.07.2021 07:30 |

Rot und Grün im Clinch

Debatte um „kopierte“ Anträge im Landtag

Ein „Recycling“ von Anträgen im Landtag werfen die Grünen der SPÖ vor. So sollen alte Anträge einfach kopiert und erneut als Abänderungsanträge eingebracht werden. Beim SPÖ-Klub weist man die Kritik zurück. Zudem: Auch die Grünen würden immer wieder die selben Anträge einbringen, heißt es.

Allein bei der Landtagssitzung Anfang Juli habe die SPÖ zu allen Anträgen der Opposition Abänderungsanträge eingebracht, obwohl einige davon sogar schon wiederholt beschlossen worden seien, kritisiert die Grüne Klubobfrau Regina Petrik. „Die SPÖ kopiert einfach alte Anträge, die schon beschlossen sind, und bringt sie noch mal als Abänderungsantrag ein, damit sie sich keinen neuen Antragstext überlegen muss. Dabei werden sogar die Tippfehler der alten Anträge übernommen“, ärgert sich die Grüne. So sei in Sachen Asylwesen und Migration etwa ein Beschlusstext bereits fünfmal beschlossen worden.

SPÖ verweist auf Bund
Aus dem SPÖ-Landtagsklub hieß es dazu, dass sich Petrik bei ihrer grünen Kollegin Sigi Maurer erkundigen könne, wie im Bund mit Anträgen der Opposition umgegangen werde. Denn anders als im Bund würden im Burgenland Oppositionsanträge diskutiert und nicht in Ausschüssen vergraben werden. Weiters wies der SPÖ-Klub darauf hin, dass auch seitens der Opposition und insbesondere von den Grünen laufend die gleichen Anträge eingebracht würden. „Das scheint man vergessen oder verdrängt zu haben“, heißt es.

Christoph Miehl
Christoph Miehl
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