18.07.2021 09:08 |

Strafe für Unternehmer

Auf Ibiza statt im Ibiza-U-Ausschuss

Um Auskunftspersonen zum Kommen in den Ibiza-U-Ausschuss zu bewegen, wurden auch Beugestrafen beantragt - ein bei den Abgeordneten beliebtes Mittel. Jüngst fasste der Unternehmer Alexander Schütz eine Strafe aus - er war just auf Ibiza statt im Ibiza-U-Ausschuss.

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Als Auskunftsperson in einen U-Ausschuss geladen zu werden, ist für die meisten keine angenehme Sache. Da verwundert es auch nicht, dass sich einige vor ihrem Befragungstermin im nun zu Ende gegangenen Ibiza-U-Ausschuss gedrückt hatten.

Beugestrafe gegen Kathrin Glock
War die Begründung für das Fernbleiben für die Abgeordneten nicht glaubhaft genug, stellten diese beim Bundesverwaltungsgericht einen Antrag auf Beugestrafe.

Eine Beugestrafe handelte sich etwa Kathrin Glock, Frau des Waffenproduzenten Gaston Glock, ein. Jene Anträge gegen die Kaufhaus-Erbin Heidi Horten und Novomatic-Eigentümer Johann Graf hat das Gericht abgewiesen. Gegen Investor Siegfried Wolf und Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid sind noch Anträge anhängig.

Reise erst nach Ladung gebucht
Jüngst bekam auch C-Quadrat-CEO Alexander Schütz eine Geldbuße aufgebrummt. Im Ibiza-U-Ausschuss nicht erschienen war er wegen einer Auslandsreise, die aber erst nach Zustellung der Ladung gebucht wurde.

Kurioses Detail: Statt im Ibiza-U-Ausschuss war der Unternehmer an seinem Befragungstag just auf Ibiza. Und zwar für Vertragsverhandlungen zum Bau einer Jacht, wie aus dem Gerichtsurteil hervorgeht.

Sandra Schieder
Sandra Schieder
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