Land will Entfernung

Bürgermeister hält an Spielplatz-Schildern fest

Diese Schilder stehen am Spielplatz beim Kindergarten in Puch bei Hallein.

(Bild: Tröster Andreas)

Beim Spielplatz in Puch in Salzburg dürfen nur Kinder aus Puch spielen - das steht zumindest auf dort postierten Schildern. Die Gemeindeaufsicht des Landes griff die „Krone“-Berichterstattung darüber auf und forderte in einem Brief den Bürgermeister zum Entfernen der Schilder auf. Aber: Der Ortschef denkt gar nicht daran.

Er teile die „Rechtsmeinung“ der Gemeindeaufsicht nicht, meint Helmut Klose, Bürgermeister von Puch bei Hallein, im Gespräch mit der „Krone“. Und er betont: „Die Schilder sind noch oben und sie bleiben auch.“ Das Land sieht das anders: Nach einem „Krone“-Bericht erreichte eine Aufsichtsbeschwerde der Pucher SPÖ die Gemeindeaufsicht. Die forderte daraufhin den Bürgermeister zu einer Stellungnahme auf. In dieser ortete Klose eine fehlende Zuständigkeit der Gemeindeaufsicht, da es sich dabei um eine „Angelegenheit der Privatwirtschaftsverwaltung“ handle, in der er als Eigentümer(-vertreter) auftrete.

Für mich steht Rechtsmeinung gegen Rechtsmeinung. Es wird ohnehin falsch interpretiert: Die Schilder bedeuten ja nicht, dass eine Oberndorfer Familie hier nicht spielen darf. Wer hält sich etwa heute noch im 30er-Bereich an den 30er?

Helmut Klose, Bürgermeister von Puch (ÖVP)

„Diese Feststellung ist nicht korrekt“, heißt es im Schreiben der Gemeindeaufsicht, die demnach auch für Angelegenheiten der Privatwirtschaftsverwaltung zuständig ist. Weiters betonte die Behörde, dass „in der Salzburger Gemeindeordnung keine Rechtsgrundlage für ein entsprechendes Handeln des Bürgermeisters zu entnehmen“ ist.

Bürgermeister kontert Kritik von Landespolitik
Ergo: „Die entsprechenden Beschilderungen sind daher zu entfernen“, fordert die Gemeindeaufsicht Klose auf. Doch der Pucher ÖVP-Ortschef pfeift darauf. Er habe 200 Mails zu der Schilder-Thematik bekommen, und nur fünf seien negativ gewesen, so Klose: „Die Schilder stehen seit einem Jahr dort. Und es heißt ja nicht, dass beispielsweise eine Oberndorfer Familie den Spielplatz nicht benützen darf.“ Obwohl eigentlich genau dies sinngemäß auf den Tafeln steht.

Selbst der Landeshauptmann habe ihn deswegen angerufen, so Klose, der auch kritische Worte parat hat: „Es ist naiv und primitiv, dass sich der Landtag an dem Thema aufhängt. Die sollten sich um andere Dinge kümmern.“