„Diplomatie zurück“

Biden bei Gipfel: Europa ist „natürlicher Partner“

Ausland
15.06.2021 13:18

Nach seinem Besuch bei der NATO steht nun die EU auf dem Programm: Am Dienstag wurde US-Präsident Joe Biden in Brüssel von Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen empfangen. Biden unterstrich die Verbundenheit der Vereinigten Staaten mit Europa: Man teile die gleichen demokratischen Werte, die zunehmenden Angriffen ausgesetzt seien. Außerdem lobte er die EU als „unglaublich starke und lebendige Einheit“.

Wie schon bei den Gipfeln mit den G7-Staaten und den NATO-Partnern betonte Biden auch bei diesem Treffen: „Amerika ist zurück.“ Topthema der Gespräche ist aber die Beilegung von Handelsstreitigkeiten. Kommissionspräsidentin von der Leyen hat im Vorfeld angekündigt, dass sie eine Lösung im Streit über Strafzölle wegen illegaler Subventionen für den US-Flugzeugbauer Boeing und den europäischen Airbus-Konzern erwartet.

Michel: „Amerika wieder auf der Weltbühne“
Grundsätzlich geht es Biden und der EU aber darum, nach den vielen Konflikten mit dem früheren amerikanischen Präsidenten Donald Trump neue Einigkeit zu demonstrieren. Biden sagte bei der Ankunft, das Verhältnis zur EU und zur NATO sei den Vereinigten Staaten sehr wichtig. „Wir haben ein sehr gutes Gefühl dabei.“ Ratschef Michel sagte, Amerika sei wieder auf der Weltbühne.

Bei Themen wie Klimaschutz oder den Kampf gegen die Pandemie zeigen beide Seiten neue Übereinstimmung. Beim Gipfel soll es zudem um die wirtschaftliche Erholung und die geopolitische Lage gehen. Aus EU-Kreisen hieß es vorab, der Gipfel werde zwar nicht alle Probleme ausräumen, aber: „Die Diplomatie ist zurück.“

Biden ist seit vergangener Woche auf Europatour. Beim G7- und NATO-Gipfel und nun beim Treffen mit den EU-Spitzen will er die von Trump strapazierten Beziehungen mit den Verbündeten kitten und sich Unterstützung in der strategischen Rivalität mit China und Russland holen. Am Mittwoch trifft Biden dann den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Genf.

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