Willis Zwischenbilanz

Trotz Fouls in erster Halbzeit: Grüne halten Kurs

09.06.2021 12:00

Seit dem Platzen der Vierer-Koalition in Innsbruck heuer im Frühjahr muss der grüne Bürgermeister Georg Willi streckenweise gegen eine Mehrheit im Gemeinderat regieren. Trotz dieser erschwerten Bedingungen soll der reguläre Wahltermin 2024 halten. Man sei am Spielfeld, um Tore zu schießen, nicht, um zu foulen.

Im grasgrünen Waltherpark präsentierten die Innsbrucker Grünen am Dienstag ihre Erfolgsbilanz auf 24 Seiten. „Wir möchten zeigen, wie viel in diesen drei Jahren weitergegangen ist – auch wenn seitens der Opposition Gegenteiliges behauptet wird. Mit ständiger Empörung über angebliche Verfehlungen des Bürgermeisters oder der grünen Stadträtin (Anm.: Uschi Schwarzl) – die Anzeigen bei der Aufsichtsbehörde oder Staatsanwaltschaft verlaufen regelmäßig im Sand – wird Innsbruck nicht weitergebracht“, heißt es gleich auf Seite 3.

Stadt klimafit machen
Beim Hauptthema Wohnen betonte BM Georg Willi, dass in drei Jahren 851 Wohnungen übergeben werden konnten, weitere 1500 geförderte Mietwohnungen seien in Planung, Einreichung oder Bau. Rund 1500 Studentenheim-Plätze seien in Planung. Für die Innsbrucker Grünen stehe im Mittelpunkt, die Landeshauptstadt klimafit zu machen. „Die Menschen möchten mehr Platz für sich im öffentlichen Raum, wollen Verkehrsberuhigung, mehr Grün und Antworten auf die Klimakrise“, sagte Willi.

Die Knackpunkte der zweiten Halbzeit
Zahlreiche Fouls wie Vize-BM-Abwahlen, Personaldebatten und letztlich das Platzen der Vierer-Koalition prägten die erste Halbzeit der sechsjährigen Regierungsperiode in Innsbruck. Gewählt werden soll regulär 2024, bekräftigte Willi: „Ich will im Sinne aller, die in Innsbruck leben, für die Stadt arbeiten.“

Diese Ansage könnte dafür sorgen, dass es noch einige Male kracht im Gebälk. Die Knackpunkte:

Verkehr: Die Menschen wollen „nicht in einer auto-, sondern einer menschengerechten Stadt leben“, sagen die Grünen und wollen 38 Millionen Euro in zehn Jahren für die Stärkung des Radverkehrs ausgeben und den Individualverkehr weiter zurückdrängen.
Bei Großvorhaben wie Recyclinghof West, Bustiefgarage und 50-Meter-Schwimmhalle beim Tivoli legen sich die Grünen quer. Ihr geplantes „Kulturquartier St. Bartlmä“ wiederum wird von den anderen Parteien kritisch gesehen.
Budget: Das gemeinsam geschnürte Investitionspaket von 81 Millionen Euro steht, strittig ist die künftige Schwerpunktsetzung. Willi rechnet damit, dass die Budgeterstellung 2022 gelingt.
Fouls: Auch die Grünen hätten Fouls begangen, „das ist im politischen Geschäft nicht zu vermeiden“, bekannte StR Schwarzl: „Aber wir stehen am Spielfeld, um zu spielen, nicht, um zu foulen.“