03.06.2021 21:03 |

„Nicht angemessen“

Höchstgericht kippte Ausgangssperre auf Mallorca

Auf Mallorca herrscht erstmals seit gut sieben Monaten keine nächtliche Ausgangssperre mehr. Der Oberste Gerichtshof Spaniens hob das auf der Urlaubsinsel und auch auf den anderen Balearen geltende Ausgehverbot, das ohnehin am Sonntag zu Ende gehen sollte, vorzeitig auf. Das „Tribunal Supremo“ kippte auch Beschränkungen bei privaten Versammlungen. Solche Regeln seien unvereinbar mit den Gesetzen und der Bedrohungslage nicht angemessen, teilte das Gericht am Donnerstag mit.

Die linke Regionalregierung der Balearen erklärte anschließend in einer ersten Reaktion, man respektiere das Urteil. Man empfehle allerdings allen Bürgern auf den Balearen, vor allem die Begrenzung der Teilnehmerzahlen bei privaten Treffen weiterhin zu beachten.

„Halten Maßnahmen für verhältnismäßig“
„Wir haben diese Maßnahmen lediglich ergriffen, um Leben zu retten. Und wir denken, dass sie verhältnismäßig sind, wie auch das Oberlandesgericht der Balearen jüngst befand“, sagte Regierungssprecher Iago Negueruela vor Journalisten in Palma.

Die Regionalregierung der Balearen hatte nach dem Ende des landesweiten sechsmonatigen Corona-Notstandes am 9. Mai, der solche Maßnahmen erlaubte, eigenständig unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre und Beschränkungen bei Zusammenkünften angeordnet.

Weitere Lockerungen ab Sonntag
Bei der Zahl der Menschen, die sich versammeln dürfen, hatte die Regionalregierung gerade erst eine Lockerung bekannt gegeben. Bei privaten Zusammenkünften sollten sich demnach ab Sonntag im Freien bis zu 15 Personen treffen dürfen, in Innenräumen maximal 10. Die Pflicht zur Einhaltung dieser Beschränkungen entfällt nun. Aber Negueruela mahnte zur Vorsicht und warnte: „Das Virus ist noch da.“

Das Gerichtsurteil bezog sich nur auf die Balearen. Es dürfte aber auch Auswirkungen auf nächtliche Ausgangssperren haben, die noch in der Region Valencia sowie auch in einigen Gemeinden der Region Galicien mit höheren Infektionszahlen herrschen. Beschränkungen bei der Teilnehmerzahl von Treffen bestehen auch noch auf den Kanaren, in Katalonien mit Barcelona, Navarra und Valencia.

Corona-Zahlen weiter gesunken
Die Corona-Zahlen sind auch in Spanien kontinuierlich zurückgegangen und stagnieren bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von derzeit landesweit etwa 55. Auf den Balearen liegt sie sogar nur bei 19 und in Valencia bei gut 17. Galicien weist nach Angaben des spanischen Gesundheitsministeriums eine Inzidenz von gut 25 aus.

Michaela Braune
Michaela Braune
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