Heiße Verhandlungen

Regeln für Corona-Kurzarbeit vor Verschärfung

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP)

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Während sich die Verhandlungen zu Verlängerung der Corona-Kurzarbeit weiter in die Länge ziehen, verdichten sich die Anzeichen, dass erstmals seit deren Einführung tiefgreifende Änderungen anstehen. Unter anderem wird etwa eine Kostenbeteiligung für Unternehmen anvisiert. Derzeit verhandelt die Bundesregierung noch mit den Sozialpartnern - die aktuelle Phase 4 der Kurzarbeit läuft Ende Juni aus.

Arbeitsminister Martin Kocher hatte für Ende Mai Details zum überarbeiteten Kurzarbeitsmodell angekündigt. „Diese Woche finden weitere Gespräche auf Expertenebene statt, um Details zu klären“, hieß es auf APA-Anfrage aus dem Arbeitsministerium. Nach dreimaliger Verlängerung der Corona-Kurzarbeit ohne tiefgreifende Änderungen will der Minister neben der Kostenbeteiligung für Unternehmen auch die Mindestarbeitszeit erhöhen.

Knapp acht Milliarden Euro ausbezahlt
Außerdem sollen stärkere Anreize für Weiterbildung während der Kurzarbeit gesetzt und die wirtschaftlichen Gründe für Kurzarbeit strenger überprüft werden. Unternehmen können die Corona-Kurzarbeit seit März 2020 in Anspruch nehmen. Bisher hat das Arbeitsmarktservice (AMS) rund elf Milliarden Euro an Corona-Kurzarbeitshilfen zugesagt und davon 7,9 Milliarden Euro bereits ausbezahlt.

Kocher sieht die Kurzarbeit nicht als geeignetes Langzeitmodell.

(Bild: Ralf Geithe - stock.adobe.com)

Verhandlungen dauern an
Aufgrund der geplanten, umfassenden Änderungen ziehen sich die Verhandlungen. Die Gewerkschaft und die Wirtschaftskammer wollten den Verhandlungsstand  vorerst nicht kommentieren. In der Corona-Kurzarbeitsphase 5 soll voraussichtlich der nachgewiesene Umsatzentfall durch die Corona-Krise ein wichtiges Kriterium sein. Nur mehr stark von der Pandemie betroffene Unternehmen wären dann anspruchsberechtigt für die Corona-Kurzarbeit. 

Offen ist derzeit, wie lange es die Corona-Kurzarbeit noch geben soll. Kocher hatte in der Vergangenheit mehrfach auf Änderungsbedarf dabei hingewiesen und auf einen „konjunkturgerechten“ Ausstieg gedrängt. Er warnte davor, dass es am Arbeitsmarkt weniger Dynamik gebe, wenn die Kurzarbeit „zu lange in dieser großzügigen, breitflächigen Form“ aufrechterhalten werde.

Arbeitsmarkt nähert sich Normalität
Zur Kurzarbeit sind derzeit rund 324.000 Personen angemeldet. „Es ist zu erwarten, dass durch die Öffnungsschritte auch viele Personen wieder in eine reguläre Beschäftigung wechseln konnten, der tatsächliche Rückgang der Kurzarbeits-Anmeldungen in Phase vier wird aber erst nach den Abrechnungen ersichtlich werden", sagte Kocher am Dienstag. Er rechne damit, dass 135.000 Personen in den nächsten Wochen aus der Kurzarbeit in eine Normalbeschäftigung zurückkehren werden.