10.05.2021 06:00 |

Aurelius-Kommentar

Transparenz bei Förderungen: Erfahren wir alles?

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Bei der Vorstellung von Transparenz schwingt durchaus etwas Erotisches mit. In der Politik kommt sie jedenfalls immer dann in Mode, wenn Offenheit und Ehrlichkeit ausgedrückt werden sollen. Insbesondere bei der Verteilung von Förderungen aus Steuermitteln wird sie in der Regel von allen Parteien gefordert. Und so mutet es ein wenig seltsam an, dass ausgerechnet aus dem von Bürokratie überladenen Brüssel jetzt Transparenz in unsere Covid-Förderungen gekommen ist.

Freilich erfährt man dort erst einmal nur, wie etwas mehr als vier Milliarden Euro verteilt wurden - ein Bruchteil der tatsächlich geflossenen Fördermittel. Wenig verwunderlich steht die AUA mit rund 150 Millionen Euro an der Spitze, aber auch prominente Unternehmen, wie das Hotel Sacher, Szenegastronom Martin Ho, der Betrieb des FPÖ-Politikers Dominik Nepp oder ein Unternehmen des früheren Bundeskanzlers Christian Kern werden aufgelistet.

In der beim Finanzministerium eingerichteten COFAG sind hingegen alle Covid-Förderungen bis auf den Cent genau gespeichert. SPÖ-Chefin Rendi-Wagner hat von Anfang an die Offenlegung dieser Daten gefordert. Kurz’ Türkise versprachen, dem nachzukommen. Ein Ausschuss, der so zahnlos ist, dass die Opposition ihn gar nicht besetzt, wurde eingerichtet. Alles viel zu wenig transparent! Aber der Datenschutz stünde dem entgegen, so der Finanzminister.

Kommt es daher nicht mehr zur Veröffentlichung all der Milliarden an Fördergeld? Dann mag es wenig verwundern, wenn Jan Böhmermann nach der Sommerpause wieder reichlich Stoff für seine Polit-Satire finden wird. Man darf gespannt sein, welch „vertrauenswürdiger Pelzkragen mit vorzüglichen Türkis-Kontakten“ dann durch den Kakao gezogen wird.

Aurelius

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