„Krone“-Kommentar

Kickl wird kein Wilders

Kolumnen
18.05.2024 11:00

Ganze sechs Monate nachdem der weit rechts stehende Geert Wilders mit seiner Partei für die Freiheit in Holland die Wahl gewonnen hat, bekommen die Niederländer nunmehr in Form einer Vier-Parteien-Koalition auch eine neue Regierung.

Diese soll dem Vernehmen nach so weit rechts sein wie keine andere bisher, obwohl der Wahlsieger Wilders aufgrund des Einspruchs seiner künftigen Koalitionspartner nicht Regierungschef werden darf. Eine Variante, von der politische Beobachter glauben könnten, dass sie auch in Österreich nach den kommenden Nationalratswahlen möglich wäre.

EINERSEITS hat der niederländische Rechtsausleger mit diesem persönlichen Verzicht drohende Neuwahlen und dann womöglich die Neuauflage einer politischen Mitte-links-Regierung verhindert. Und er hat damit für sein Land eine grundlegende politische Wende, insbesondere hin zu einer überaus harten Migrationspolitik, ermöglicht.

ANDERERSEITS ist es demokratiepolitisch schon bedenklich, wenn kleinere politische Gruppierungen den mit beträchtlichem Wählervertrauen ausgestatteten Wahlsieger nötigen können, auf die Führung der Regierung zu verzichten. Und was Österreich betrifft, so könnte Herbert Kickls Wahlsieg noch deutlicher ausfallen als der von Geert Wilders. Und mit dem Verzicht auf die Kanzlerschaft haben die Freiheitlichen hierzulande vor gut 20 Jahren unter Jörg Haider schlechte Erfahrungen gemacht. Eine blaue Regierung also wohl nur mit Kickl.

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